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Steinmeier kritisiert Demonstranten und warnt vor neuem Lockdown

Von dpa, ds, df

Aktualisiert am 03.08.2020Lesedauer: 2 Min.
Eine Teilnehmerin der Corona-Demo in Berlin diskutiert mit einem Polizisten: Bei den Protesten wurden die Abstandsregeln nicht eingehalten.
Eine Teilnehmerin der Corona-Demo in Berlin diskutiert mit einem Polizisten: Bei den Protesten wurden die Abstandsregeln nicht eingehalten. (Quelle: Fabrizio Bensch/Reuters-bilder)
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Zehntausende Menschen haben in Berlin ohne Abstand und Mundschutz diskutiert. Daf├╝r gab es Kritik. Nun fanden auch Bundespr├Ąsident und Bundesregierung klare Worte f├╝r die Corona-Regelbrecher.

Die Kritik an den Corona-Demonstranten am Wochenende in Berlin rei├čt nicht ab. "Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger ist ein Risiko f├╝r uns alle", sagte Bundespr├Ąsident Frank-Walter Steinmeier in einer Videobotschaft. "Wenn wir jetzt nicht besonders vorsichtig sind, dann gef├Ąhrden wir die Gesundheit vieler. Und wir gef├Ąhrden dar├╝ber hinaus die Erholung unserer Gesellschaft, unserer Wirtschaft, unseres Kulturlebens." Die Videobotschaft sehen Sie oben oder hier in voller L├Ąnge.

Zugleich rief er die B├╝rger dazu auf, sich weiter verantwortungsbewusst zu verhalten, um einen zweiten Lockdown zu vermeiden. "Eine weitere Phase des Stillstands w├╝rde uns alle noch viel h├Ąrter treffen", sagte Steinmeier. Die B├╝rger sollten jetzt besonders vorsichtig sein: "Der Weg zur Normalit├Ąt, die wir uns doch alle w├╝nschen, geht nicht ├╝ber Leichtsinn, Sorglosigkeit und Ignoranz."

Regierung: "Bilder sind inakzeptabel"

Auch die Bundesregierung stimmte in die Kritik ein, nachdem in Berlin tausende Menschen Corona-Auflagen missachtet hatten. "Die Bilder, die wir da am Wochenende sehen mussten, sind inakzeptabel", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. "Das Verhalten von vielen Demonstrierenden ist in keinster Weise gerechtfertigt und nutzt das hohe Gut der Demonstrationsfreiheit aus."

Ulrike Demmer
Ulrike Demmer, stellvertretende Regierungssprecherin: Es sei dabei nicht nur zu "gravierenden Verst├Â├čen gegen die Hygieneregeln" gekommen. (Quelle: /dpa-bilder)
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Es sei dabei nicht nur zu "gravierenden Verst├Â├čen gegen die Hygieneregeln" gekommen, sondern es seien nach aktuellem Kenntnisstand auch "menschenverachtende ├äu├čerungen" gemacht und die Arbeit von Journalisten behindert worden, sagte Demmer. Teilnehmer sollten sich zudem fragen, was es bedeute, Seite an Seite mit Menschen zu demonstrieren, die rechtem Gedankengut und Verschw├Ârungstheorien anhingen.

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"Dar├╝ber hinaus ist es nat├╝rlich eine Sache, sich selbst zu gef├Ąhrden. Aber es ist nicht hinnehmbar, dass Demonstrierende sich ihrer Verantwortung gegen├╝ber anderen, m├Âglicherweise Schw├Ącheren in der Gesellschaft, nicht bewusst sind oder diese bewusst ignorieren und deren Gesundheit und Leben riskieren."

"Kritik muss in der Demokratie immer m├Âglich sein"

Steve Alter als Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte: "Demonstrationen wie am vergangenen Wochenende beobachtet sind mit Blick auf den Infektionsschutz eine Gesundheitsgefahr f├╝r uns alle und in dieser Form nicht akzeptabel." Gleichwohl sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ein hohes Gut. Auch Demmer betonte: "Friedliche Demonstrationen sind nat├╝rlich auch in dieser sehr schwierigen Zeit wichtig, um Meinungen ├Âffentlich vertreten zu k├Ânnen. Kritik muss in der Demokratie immer m├Âglich sein."

Teilnehmer der Corona-Demonstration in Berlin sitzen auf dem Boden, um ein R├Ąumung zu behindern: Bei den Protesten wurden die Abstandsregeln nicht eingehalten.
Teilnehmer der Corona-Demonstration in Berlin sitzen auf dem Boden, um ein R├Ąumung zu behindern: Bei den Protesten wurden die Abstandsregeln nicht eingehalten. (Quelle: Markus Schreiber/ap-bilder)

Entscheidungen zu Rahmenvorgaben zum Ablauf von Demonstrationen tr├Ąfen grunds├Ątzlich die Beh├Ârden vor Ort, betonte Alter. Dabei spiele auch der Infektionsschutz eine Rolle. Es sei im Vorfeld schwer abzusehen, ob Auflagen auch eingehalten w├╝rden. Die Bundespolizei war nach seinen Angaben am Wochenende zwar in Berlin im Einsatz, allerdings nicht zur Unterst├╝tzung der Berliner Kr├Ąfte, sondern im Rahmen ihrer normalen Aufgaben, an Bahnh├Âfen und bei der An- und Abreise von Teilnehmern.

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In Berlin hatten sich am Samstag nach Polizeiangaben bis zu 17.000 Menschen einem Demonstrationszug gegen die Auflagen zur Eind├Ąmmung der Coronavirus-Pandemie angeschlossen und deren Abschaffung gefordert. An einer anschlie├čenden Kundgebung nahmen demnach 20.000 Menschen teil.

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