Corona-Lockerungen bis Weihnachten? SPD dämpft Erwartungen

Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer nimmt die Hoffnung, dass im Dezember wieder Corona-Lockerungen eingeführt werden. Er kritisiert das Vorgehen des Kanzleramts bei den neuen Maßnahmen.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider hat mögliche Hoffnungen auf eine baldige Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen gedämpft. Jetzt eher "auf lange Sicht zu fahren", sei sinnvoller als ein ständiges Hin und Her, sagte Schneider am Mittwoch in Berlin. "Wir sollten uns darauf einstellen, dass die Strecke bis März geht", fügte er hinzu.

Statt Erleichterungen sei es mit Blick auf die Infektionslage eher so, "dass wir über weitere Verschärfungen reden", stellte er mit Blick auf den laufenden Abstimmungsprozess zwischen Bund und Ländern im Vorfeld des nächsten Spitzengesprächs am kommenden Mittwoch klar.

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Mit Blick auf die Weihnachtszeit sagte Schneider, es sei kaum vorstellbar, dass "wir am 15. Dezember sagen, es ist alles wieder gut". Was nicht gehe sei: "Weihnachten drücken wir uns alle, Silvester dann ein paar Partys und im Januar ist alles wieder zu." Auch eine weitgehende Auslastung der Intensivbetten wie in der Schweiz und anderen Nachbarländern müsse vermieden werden.

Kompletten Lockdown vermeiden

Schulschließungen oder gar ein kompletter Lockdown wie in Österreich sollten aber möglichst vermieden werden, hob Schneider hervor. Besonders für Kinder aus bildungsferneren Schichten sei es wichtig, so lange wie möglich weiter in die Schule gehen zu können. Über die Schutzmaßnahmen dort müsse aber weiter gesprochen werden.

Deutliche Kritik übte Schneider erneut am Vorgehen des Kanzleramts vor dem Spitzengespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am vergangenen Montag. Es sei "ein Fehler" gewesen, dass sich das Kanzleramt ohne Abstimmung mit den Ländern selbst in deren Kompetenzbereiche wie die Schulen eingemischt habe. "Suboptimal" sei es zudem, "alle zwei Wochen neue Handlungsanweisungen mit appellativem Charakter" herauszugeben. Hier sei mehr Stringenz erforderlich.