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Polizei sprengt Gr├╝ndung von Corona-Partei in Kneipe

  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

14.01.2021Lesedauer: 2 Min.
Polizeieinsatz wegen einer "Parteigr├╝ndung": In einer Berliner Kneipe hatten sich dazu Gegner der Corona-Ma├čnahmen getroffen.
Polizeieinsatz wegen einer "Parteigr├╝ndung": In einer Berliner Kneipe hatten sich dazu Gegner der Corona-Ma├čnahmen getroffen. (Quelle: Screenshot Youtube Oval Media / via @4SeiteBWahl)
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Angef├╝hrt von Anw├Ąlten haben Anh├Ąnger der "Querdenker"-Bewegung am Donnerstag in einer Berliner Kneipe eine Partei gr├╝nden wollen. Dann kam die Polizei.

In Berlin hat die Polizei am Donnerstag eine illegale Versammlung in einer Gastst├Ątte beendet: Gegner der Corona-Ma├čnahmen um die Anw├Ąlte Rainer F├╝llmich und Viviane Fischer hatten verbreitet, mit einer Parteigr├╝ndung sei es m├Âglich, sich in Gastst├Ątten zu treffen. In einem live gestreamten Video war zu sehen, dass bei dem Treffen die Teilnehmer gr├Â├čtenteils keine Masken trugen und Abstandsregeln nicht einhielten.

├ťber einen Telegram-Kanal war nach einer Kneipe gesucht worden, die eigens f├╝r das Treffen ├Âffnet. Niemand d├╝rfe die Gr├╝ndung einer politischen Partei st├Âren, hatte F├╝llmich erkl├Ąrt und auf das Parteienprivileg verwiesen. Als Quelle hatte der Anwalt in einem Ank├╝ndigungsvideo aus einem Wikipedia-Beitrag zitiert. Die Berliner Polizei sah das anders ÔÇô und unterband die Versammlung. Polizisten platzten in die Versammlung, als gerade die Satzung verlesen wurde mit der Forderung "Die Beendigung aller Ma├čnahmen".

Ein Polizist erkl├Ąrte den protestierenden Teilnehmern einem Zeugen zufolge, eine Parteigr├╝ndung sei m├Âglich ÔÇô mit Abstand und Hygienekonzept. Nach ersten Diskussionen r├╝ckte ein gr├Â├čeres Aufgebot der Polizei an. Eine Frau wurde in Gewahrsam genommen, berichtete der Journalist Julius Geiler vom Geschehen. Als Versammlungsleiter trat Carl-Richard Kl├╝tsch auf, Vorsitzender der Kleinstpartei "B├╝ndnis Grundeinkommen".

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Ideengeber F├╝llmich ist Rechtsanwalt und das Gesicht einer nach Ansicht von Fachleuten aussichtslosen Sammelklage gegen Virologe Christian Drosten. Mehr als 1.000 Corona-Gegner wollten sich daran offenbar beteiligen und jeweils 800 Euro zuz├╝glich Mehrwertsteuer zahlen.

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Bei der Versammlung sagte F├╝llmich, man verteidige die Verfassung und machte nur zwei S├Ątze sp├Ąter einen "Witz" dar├╝ber, ├ľsterreichs Kanzler Sebastian Kurz "k├╝rzer" zu machen: "Es gab ja schon mal so eine Revolution, wo das ├╝blich war", sagte er unter gro├čem Gel├Ąchter.

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Die laufende ├ťbertragung wurde unterbrochen und das Video wegen eines Versto├čes gegen Youtubes AGB gel├Âscht. Nach dem Eintreffen der Polizei rief "Querdenken"-Anwalt Markus Haintz zu einer Demonstration an der Kneipe auf.

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