Dresdner OB nach eskalierter Corona-Demo: "Versammlungsverbot war richtig"

Knapp 50 registrierte Straftaten und über 900 Anzeigen sind die Bilanz der verbotenen "Querdenken"-Demo in Dresden. Oberbürgermeister Hilbert verteidigt das Versammlungsverbot.

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat die Zwischenfälle bei den Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Dresden verurteilt. "Die Teilnehmer, die sich widerrechtlich in Dresden eingefunden haben, haben sich an keine bestehenden Regeln gehalten und somit bewusst eine gesundheitliche Gefährdung von vielen Menschen provoziert", sagte der FDP-Politiker am Sonntag. Einige seien nicht vor Gewalt gegen Polizisten und Medienvertreter zurückgeschreckt. Die Ereignisse hätten deshalb gezeigt, dass das Verbot der Demonstrationen von der städtischen Versammlungsbehörde richtig gewesen sei, so Hilbert.

Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen kam es am Samstag zu mehreren Zwischenfällen: Knapp 50 Straftaten wurden registriert. Die Polizei erteilte Hunderte Platzverweise und fertigte mehr als 900 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln.

Die Stadt hatte im Vorfeld eine Demonstration der Initiative "Querdenken 351" mit bis zu 5.000 angemeldeten Teilnehmern untersagt – das Verwaltungsgericht in Dresden sowie das Oberverwaltungsgericht bestätigten das Verbot.

Zugleich rief Hilbert dazu auf, nicht über den Polizeieinsatz zu streiten. "Es wäre wichtiger, dass wir gemeinsam auf allen politischen Ebenen effektiv die Probleme beim Testen und Impfen schnellstmöglich beseitigen."