Jens Spahn bestätigt: Schon bald Corona-Lockerungen für Geimpfte

Schneller als gedacht: Der Bundestag könnte in dieser Woche über eine Verordnung zu Freiheiten für Geimpfte abstimmen.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Hoffnung gemacht, dass bereits in dieser oder in der kommenden Woche über Lockerungen für Geimpfte im Bundestag abgestimmt werden könnte. Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat den Entwurf für eine Verordnung für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen auf den Weg gebracht. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt an, die Beratungen mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat würden umgehend aufgenommen. Ziel sei, dass die Verordnung Ende der Woche oder spätestens nächste Woche in Kraft treten könne.

Die "Bild"-Zeitung berichtete zuvor, dass bereits ab dem Wochenende zahlreiche Corona-Maßnahmen für Geimpfte und Genesene nicht mehr gelten könnten. Die Zeitung beruft sich auf Informationen aus den Fraktionsspitzen. Die geplanten Ausnahmen von den Corona-Regeln sollen weitreichend sein. Der Entwurf aus dem Bundesjustizministerium sieht für vollständig Geimpfte sowie Genesene deutliche Erleichterungen vor, für sie sollen etwa keine Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen mehr gelten.

Zudem sollen sie ohne vorherigen Test in Geschäfte oder zum Friseur gehen können, wenn dieser sonst in Städten oder Kreisen gefordert wird. Die geplante Verordnung sieht dafür eine Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit getesteten Menschen vor. Als vollständig geimpft gelten Menschen zwei Wochen nach der letzten Impfung – also bei drei von vier zugelassenen Vakzinen nach der zweiten Impfung.

Spahn: Reisen für Geimpfte nach Europa bald wieder möglich

Laut "Bild" soll die Verordnung bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. Am Donnerstag würde der Bundestag, am Freitag der Bundesrat darüber entscheiden. Sie könnte also bereits ab dem Wochenende gelten, so das Blatt weiter.

Spahn billigt zudem den Vorschlag der EU-Kommission, touristische Reisen nach Europa aus Drittstaaten wieder möglich zu machen. Es sei sinnvoll, dass etwa Personen, die mit einem in der EU zugelassenen Vakzin geimpft seien, einreisen dürften, sagt Spahn in Berlin. Ob auch andere Impfstoffe anerkannt würden, müsse geprüft werden. Er gehe zudem davon aus, dass bis Ende Juni ein EU-weit gültiger digitaler Impfpass einsetzbar sein werde.