• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Extremismus: Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextKlima-Protest in Hamburg eskaliertSymbolbild für einen TextStartrainer kündigt Karriereende anSymbolbild für einen Text2. Liga: Darmstadt auf AufstiegsplatzSymbolbild für einen TextFrüherer Deutsche-Bank-Chef ist totSymbolbild für einen TextMerz kritisiert ARD und ZDFSymbolbild für einen TextLotto: aktuelle GewinnzahlenSymbolbild für einen TextTaliban gehen gegen Frauenprotest vorSymbolbild für einen TextModeratorin liebt "Bachelorette"-SiegerSymbolbild für einen TextDFB-Star trifft bei Bundesliga-RückkehrSymbolbild für einen TextAngelina Jolie weint fast wegen TochterSymbolbild für einen TextWaldbrand in Hessen – Sechs VerletzteSymbolbild für einen Watson TeaserGriechenland: Einschränkung für ReisendeSymbolbild für einen TextÜberbein behandeln

Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband

Von dpa
Aktualisiert am 11.05.2021Lesedauer: 2 Min.
Björn Höcke, Fraktionschef der AfD im Thüringer Landtag.
Björn Höcke, Fraktionschef der AfD im Thüringer Landtag. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Erfurt (dpa) - Die Thüringer AfD unter ihrem Chef Björn Höcke wird vom Landesverfassungsschutz inzwischen als gesichert extremistisch eingestuft. Es lägen "Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" vor, heißt es in einer Vorlage, die nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung im Thüringer Kabinett besprochen wurde.

Die Einstufung des Landesverbandes durch den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten sei bereits Mitte März formal in Kraft gesetzt worden.

Der Präsident des Landesverfassungsschutzes, Stephan Kramer, bestätigte nach Rücksprache mit dem Thüringer Innenministerium die Kabinettsbefassung, wollte sich aber zu den Inhalten nicht weiter äußern, weil es mit Blick auf die geplante Landtagswahl im Herbst eine "gesteigerte Neutralitätspflicht" gebe. Zuvor hatte das "Freie Wort" darüber berichtet.

In Thüringen soll am 26. September ein neuer Landtag gewählt werden, zuvor muss sich aber das Parlament noch auflösen.

Höcke war Gründer des später als rechtsextrem eingestuften "Flügels" der AfD. Der Bundesverfassungsschutzchef Thomas Haldenwang bezeichnete Höcke als Rechtsextremisten. Inzwischen ist der "Flügel" formal aufgelöst.

Der Landesverfassungsschutz hat die Thüringer AfD schon länger auf dem Schirm. Bereits im März 2020 stufte die Behörde den gesamten Landesverband als Verdachtsfall ein.

Der Landessprecher der AfD Thüringen, Stefan Möller, sagte laut Mitteilung: "Die Thüringer sehen täglich, wer die Grundrechte tatsächlich schleift. Sie wissen auch, dass sich die AfD Thüringen als einzige Partei kompromisslos, aber friedlich gegen diesen monatelangen Ausnahmezustand engagiert."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"Da wird einem extrem schlecht"


Auch in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt werden die jeweiligen Landesverbände der AfD inzwischen als Verdachtsfall eingestuft. Das bedeutet, dass auch hier nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt werden dürfen, beispielsweise Observation oder das Sammeln von Informationen über sogenannte V-Leute. Das sind Informanten aus einem bestimmten Milieu.

Die Kategorie Verdachtsfall kennen aber nicht alle Bundesländer. In Bayern wird sie beispielsweise nicht verwendet. Die Landesämter für Verfassungsschutz arbeiten auf Grundlage von Landesgesetzen und können auch intern andere Regelungen getroffen haben. So führen etwa einige Länder auch Gruppierungen, die als "Verdachtsfall" eingestuft werden, in ihren Jahresberichten auf, andere nicht.

Auf Bundesebene darf das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD bis zum Abschluss eines Eilverfahrens vor dem Kölner Verwaltungsgericht nicht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen und beobachten. Die AfD hatte sich noch vor einer möglichen Einstufung als Verdachtsfall vorsorglich an das Gericht gewandt, um diese zu verhindern.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Peter Schink
  • Luis Reiß
Von Peter Schink, Luis Reiß
AfDBjörn HöckeThomas Haldenwang
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website