Thüringen: AfD-Landeschef Björn Höcke offenbar mit Corona infiziert

Nun hat es auch Björn Höcke erwischt: Laut mehreren Medienberichten fiel ein Corona-Schnelltest bei dem AfD-Mann positiv aus. Die Partei schweigt bisher.

Der Landeschef der AfD in Thüringen, Björn Höcke, hat sich offenbar mit dem Coronavirus infiziert. Das berichten sowohl der MDR als auch das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). Zu Anfragen des Spiegel und des RND äußerten sich Höckes Büro und die AfD-Landesfraktion nicht. Am Mittwoch nahm er an einer Sondersitzung des Landestages zum Pandemiegeschehen nicht teil.

Zuvor hatte der Justizausschuss im Landtag die Immunität von Höcke aufgehoben und damit den Weg für strafrechtliche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Halle an der Saale freigemacht. Hintergrund ist laut der Behörde eine möglicherweise strafrechtlich relevante Äußerung des Politikers, die er in einer öffentlichen Rede von sich gab. Medienberichten zufolge geht es um den Satz "Alles für Deutschland", mit dem Höcke eine Rede bei einem Wahlkampfauftritt in Sachsen beendete. Infolgedessen habe Sebastian Striegel, Grünen-Vorsitzender in Sachsen-Anhalt, Anzeige erstattet.

Höckes Immunität war bereits mehrmals wegen strafrechtlicher Ermittlungen aufgehoben worden. Zuletzt verlor der AfD-Politiker seine Immunität im Dezember 2020 zeitweise, nachdem eine Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt worden war. In einem weiteren Fall war Höckes Sonderstatus im Dezember 2018 auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz vorübergehend aufgehoben worden.