Bundeswehr-General Carsten Breuer soll Corona-Krisenstab leiten

Die Ampelparteien wollen in der Pandemie-Bekämpfung künftig auf einen Corona-Krisenstab setzen. Nun steht Berichten zufolge fest, wer diesen leiten wird.

Ein Bundeswehrgeneral wird den neuen Corona-Krisenstab leiten. Das berichten die "Süddeutsche Zeitung" und der "Spiegel". Dabei soll es sich laut den Berichten um Generalmajor Carsten Breuer handeln. Der 56-Jährige ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist.

Breuer, Jahrgang 1964, kennt sich mit Katastrophen und der Pandemie aus. Er koordiniert bereits seit 2020 die Aufgaben der Bundeswehr im Rahmen der Pandemie-Hilfe. Dazu gehörte auch der Einsatz von mehreren Tausend Soldaten in verschiedenen Bereichen wie Gesundheitsämtern, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern. Unter seinem Kommando half die Bundeswehr bei Schnee- und Hochwasserkatastrophen. Er ist es gewohnt, schnell zu handeln und Ressourcen sowie Personal zur Verfügung zu stellen, sagte er im Dezember der "Welt".

Erfahrung in Afghanistan und in der Sicherheitspolitik

In seiner Laufbahn diente Breuer in Afghanistan als Brigadegeneral und wurde später ins Verteidigungsministerium versetzt. Dort war er zunächst in der Abteilung für Sicherheitspolitik zuständig. Anschließend übertrug ihm die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Aktualisierung des Weißbuches, ein Überblick über aktuelle und künftige Aufgaben der Bundeswehr. Seit 2018 leitet er das Kommando Territoriale Aufgaben in Berlin.

FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann begrüßte den Entschluss. "Ich freue mich über diese Entscheidung, den Corona-Krisenstab im Bundeskanzleramt von General Breuer (...) leiten zu lassen", twitterte sie und fügte hinzu: "Ein hervorragender Mann mit großer Expertise in solchen Situationen."

Der grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner nannte Breuer auf Twitter "eine ausgezeichnete Wahl". Er hatte ihn vor einem Jahr in seiner Einsatzzentrale besucht.

Kommunen wollen mit am Tisch sitzen

Der Deutsche Städtetag hat eine Beteiligung der Kommunen am geplanten ständigen Krisenstab im Kanzleramt verlangt. "Der neue Corona-Krisenstab muss sofort starten und die Städte gehören mit an den Tisch", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe (CDU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Mit der neuen Virusvariante Omikron spitze sich die Situation zu. Zügige Entscheidungen seien notwendig. "Die Expertise der Städte ist dafür unentbehrlich, denn dort wird die Arbeit gemacht und die Corona-Maßnahmen vor Ort umgesetzt." Lewe betonte: "Die Zeit von Bund-Länder-Gipfeln zu Corona sollte jetzt vorbei sein."

Der von der künftigen Ampelkoalition geplante Corona-Krisenstab könnte bereits in den nächsten Tagen und damit noch vor Amtsantritt der Regierung aus SPD, Grünen und FDP seine Arbeit aufnehmen. FDP-Chef Christian Lindner kündigte an, dass der Stab noch in der nun kommenden Woche zu einem Treffen zusammenkommen werde.