• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Corona-Ma├čnahmen: Restaurants, Bars und Kultur kann geschlossen werden


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r ein VideoG7 in Elmau: Warum schon wieder Bayern?Symbolbild f├╝r einen TextRussland droht ZahlungsausfallSymbolbild f├╝r einen TextSchwere Vorw├╝rfe gegen Hertha-Pr├ĄsidiumSymbolbild f├╝r einen TextGer├╝chte um Neymar werden konkreterSymbolbild f├╝r einen TextStaatschefs witzeln ├╝ber PutinSymbolbild f├╝r einen TextPrinz Charles droht neuer SkandalSymbolbild f├╝r einen TextDeutschland schwimmt zu WM-GoldSymbolbild f├╝r einen TextModeratorin zeigt ihren neuen FreundSymbolbild f├╝r ein VideoFlugzeug geht in der Luft der Sprit aus Symbolbild f├╝r einen Text"Harry Potter"-Jubil├Ąum: Rowling reagiertSymbolbild f├╝r einen TextPolizei r├Ąumt Berliner Park nach ├ťberf├ĄllenSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserRTL-Moderatorin bei Flirt im TV erwischtSymbolbild f├╝r einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

Diese Corona-Ma├čnahmen sind nun m├Âglich

Von dpa, afp
Aktualisiert am 10.12.2021Lesedauer: 3 Min.
"Das ist in keiner Weise akzeptabel, dass dort noch Menschen sterben": Karl Lauterbach spricht ├╝ber die berufsbezogene Impfpflicht, die nun kommen soll. (Quelle: t-online)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Der Bundestag hat neue Ma├čnahmen gegen die Pandemie beschlossen:

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Bundestag eine erste begrenzte Impfpflicht f├╝r Gesundheitspersonal und weitere Krisenregelungen beschlossen. Dadurch sind demn├Ąchst mehr Berufsgruppen impfberechtigt und auch eine Schlie├čung von Gastronomie sowie von Kultur- und Freizeiteinrichtungen w├Ąre wieder m├Âglich. Was jetzt gilt:

Was hat es mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf sich?

Zum Schutz besonders gef├Ąhrdeter Gruppen m├╝ssen all jene geimpft oder genesen sein, die in Krankenh├Ąusern, Alten- und Pflegeheimen t├Ątig sind. Die Pflicht gilt auch f├╝r Einrichtungen, in denen Menschen mit Behinderungen betreut werden. Erfasst von der Regelung sind au├čerdem Tageskliniken, Arztpraxen, Rettungsdienste und sozialp├Ądagogische Zentren.

F├╝r bestehende und bis zum 15. M├Ąrz 2022 geschlossene T├Ątigkeitsverh├Ąltnisse m├╝ssen die Nachweise bis zu diesem Datum vorgelegt werden. Die Neueinstellung von Personal, das weder geimpft noch genesen ist, w├Ąre danach nicht mehr m├Âglich. Eine Ausnahme von der Impfpflicht gibt es nur f├╝r jene, bei denen diese aus medizinischen Gr├╝nden nicht m├Âglich ist ÔÇô wenn ein entsprechendes Attest vorgelegt wird.

Wer darf k├╝nftig impfen?

Um die Auffrischungsimpfungen zu beschleunigen, sollen k├╝nftig auch Zahn├Ąrzte, Tier├Ąrzte und Apotheker vor├╝bergehend Impfungen gegen das Coronavirus verabreichen d├╝rfen. Voraussetzung ist allerdings eine entsprechende Schulung.

Welche gastronomischen Einrichtungen d├╝rfen k├╝nftig wieder geschlossen werden?

Der im Zuge der vorangegangenen ├änderung des Infektionsschutzgesetzes verkleinerte Ma├čnahmenkatalog wird wieder ausgeweitet. K├╝nftig k├Ânnen alle gastronomischen Einrichtungen, Freizeit- oder Kultureinrichtungen wieder geschlossen werden. Betroffen sind davon neben Restaurants auch Bars, Clubs und Diskotheken. Auch Messen oder Kongresse k├Ânnen wieder untersagt werden.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
An diesen Urlaubsorten wird die D├╝rre zum ernsten Problem
Ein Mann geht im italienischen Boretto, im ausgetrockneten Flussbett des Po, spazieren: In vielen Gemeinden wird nachts das Trinkwasser gedrosselt.


Welche ├ťbergangsregelung gibt es?

Im Zuge der vorhergehenden Gesetzes├Ąnderung war festgelegt worden, dass einschneidende Ma├čnahmen, die noch vor Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 25. November angeordnet worden waren, bis zum 15. Dezember fortgelten k├Ânnen ÔÇô auch wenn sie nach dem neuen Gesetz eigentlich nicht mehr m├Âglich sind. Dazu geh├Âren etwa auch Ausgangsbeschr├Ąnkungen, wie sie nach dem alten Gesetz m├Âglich waren. Um dies weiter aufrechterhalten zu k├Ânnen, wird die ├ťbergangsfrist nun bis zum 15. Februar verl├Ąngert.

Welche Hilfen bekommen die Krankenh├Ąuser?

F├╝r in der Corona-Krise besonders belastete Krankenh├Ąuser ist kurzfristig ein finanzieller Ausgleich vorgesehen. Damit sollen finanzielle Folgen und Liquidit├Ątsengp├Ąsse f├╝r Krankenh├Ąuser vermieden werden, die planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe verschoben oder ausgesetzt haben.

Was gilt f├╝r Betriebsversammlungen?

Betriebsversammlungen und ├Ąhnliche Zusammenk├╝nfte im Arbeitsleben k├Ânnen weiter virtuell abgehalten werden. Auch Versammlungen der leitenden Angestellten sowie Sitzungen der Einigungsstellen und der Heimarbeitsaussch├╝sse sind damit per Video- oder Telefonkonferenz m├Âglich. Dies gilt bis zum 19. M├Ąrz 2022, kann aber abermals verl├Ąngert werden.

Umstrittene Regelung

Für das Gesetz der Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen stimmten am Freitag 571 Abgeordnete. Mit Nein votierten 80 Abgeordnete, 38 enthielten sich. Der Bundestag billigte mit dem neuen Infektionsschutzgesetz am Freitag das erste Vorhaben der neuen Ampelkoalition nach der Regierungsübernahme. Am Mittag stimmte auch der Bundesrat der Änderung zu.

Besonders die Teil-Impfpflicht ist jedoch umstritten, da unter anderem bef├╝rchtet wird, dass Impfunwillige aus Pflegeberufen ausscheiden oder diese gar nicht erst anstreben werden. Bundesgesundheitsminister Lauterbach verteidigte die vorgesehenen Einschr├Ąnkungen f├╝r Ungeimpfte und die Impfpflicht f├╝r medizinisches und Pflegepersonal mit Blick auf die zahlreichen Todesf├Ąlle in Pflegeeinrichtungen. "Das k├Ânnen wir nicht hinnehmen."

Zusammen k├Ânne man auch die Delta-Welle zur├╝ckdr├Ąngen und eine Welle mit der neuen Corona-Variante Omikron verhindern. Insgesamt zeigte er sich zuversichtlich, die Pandemie in den Griff zu bekommen. "Ich wei├č, wir schaffen das", sagte er mit Blick auf ein fr├╝heres Zitat von Ex-Kanzlerin Angela Merkel.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Fabian Reinbold, Elmau
  • Johannes Bebermeier
Von J. Bebermeier, S. B├Âll, M. Hollstein
BundesratBundestagCoronavirusGastronomieImpfpflichtKarl Lauterbach
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website