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Russland droht mit Konsequenzen f├╝r deutsche Journalisten

Von dpa
Aktualisiert am 02.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Wladimir Putin sitzt in seinem Amtszimmer in Moskau (Archivbild): Russland wird auf der Sperrung des Senders RT reagieren, sagte sein Botschaft in Berlin.
Wladimir Putin sitzt in seinem Amtszimmer in Moskau (Archivbild): Russland wird auf der Sperrung des Senders RT reagieren, sagte sein Botschaft in Berlin. (Quelle: Mikhail Metzel/imago-images-bilder)
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Nachdem der regierungsnahe russische Sender RT in Deutschland eingeschr├Ąnkt wird, k├╝ndigt Botschafter Sergej Netschajew Reaktionen an. Davon k├Ânnten deutsche Journalisten betroffen sein.

Der russische Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, hat eine Reaktion auf die Einschr├Ąnkungen f├╝r den russischen Staatssender RT in Deutschland angek├╝ndigt. In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur machte er deutlich, dass davon deutsche Journalisten in Russland betroffen sein k├Ânnten. "Es wird sicher eine Reaktion von russischer Seite geben", sagte Netschajew auf die Frage nach m├Âglichen Konsequenzen f├╝r deutsche Medien in Russland. "Ich bin kein Orakel von Delphi, aber es gibt da verschiedene M├Âglichkeiten. Es gibt so viele deutsche Journalisten in Russland."

Alle diese Journalisten f├╝hlten sich wohl auf dem russischen Medienmarkt, sagte Netschajew weiter. "Und wir wollen eigentlich keinen Konflikt. Wir wollen nur, dass unser Sender in Deutschland die gleichen Rechte und M├Âglichkeiten hat und ruhig arbeiten kann."

YouTube sperrte russischen RT-Kanal

Auf die Frage, ob es den deutschen Auslandssender Deutsche Welle treffen k├Ânnte, der ein russischsprachiges Programm hat, sagte Netschajew: "Es gibt keinen Automatismus. Ich m├Âchte da nichts vorwegnehmen. Ich hoffe immer noch, dass auf RT in Deutschland kein Druck mehr ausge├╝bt wird."

Mitte Dezember hatte RT sein deutschsprachiges Live-Programm RT DE ├╝ber verschiedene Verbreitungswege gestartet. Youtube sperrte nach wenigen Stunden den Kanal auf seiner Plattform und berief sich auf Community-Richtlinien. Die Medienregulierer in Berlin leiteten am Tag danach ein Verfahren gegen RT ein. Daraufhin stellte der Satellitenbetreiber Eutelsat kurz vor Weihnachten die Verbreitung von RT DE ein.

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Keine Lizenz aus Deutschland

Hintergrund der Entscheidung ist, dass deutsche Regulierer keine Rundfunklizenz f├╝r die Ausstrahlung erteilt haben. RT beruft sich aber auf eine serbische Sendelizenz. Auch ein fr├╝herer Versuch des Senders, ├╝ber Luxemburg eine Lizenz zu bekommen, war gescheitert.

RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kremls in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschw├Ârungstheorien und Desinformationen. RT weist das zur├╝ck. Der Sender hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio. RT DE bietet schon l├Ąnger Online-Berichte auf Deutsch an. Verbreitet werden die Inhalte ├╝ber die Webseite und soziale Medien.

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Von Fabian Reinbold, Elmau
Deutsche Presse-AgenturDeutschlandMoskauRusslandWladimir PutinYouTube
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