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Impfpflicht-Debatte: Ampel-Abgeordnete kündigen Gesetzentwurf an


Ampel-Abgeordnete kündigen Entwurf zur Impfpflicht an

Von dpa
Aktualisiert am 21.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Abgeordnete der Ampelparteien wollen einen Gesetzentwurf für eine Impfpflicht in Deutschland vorlegen. (Symbolbild)Vergrößern des BildesAbgeordnete der Ampelparteien wollen einen Gesetzentwurf für eine Impfpflicht in Deutschland vorlegen. (Symbolbild) (Quelle: Felix Schlikis/imago-images-bilder)
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Eigentlich möchte die Bundesregierung keinen eigenen Vorschlag zur Impfpflicht machen, doch Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP wagen nun einen Vorstoß. Demnach soll es in Deutschland eine Altersgrenze geben.

Sieben Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Grünen haben einen ersten Gesetzentwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht angekündigt. Die Gruppe spricht sich für eine Pflicht ab 18 Jahren aus, sie will nach der für nächsten Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament an einem Entwurf dazu arbeiten, wie es in einem Schreiben heißt. Es liegt der dpa vor.

"Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdrücklich offen und fraktionsübergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens für die bestmögliche Lösung herbeiführen möchten", heißt es weiter. Ziel sei eine "nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete" Lösung. "Unsere Motivation liegt vor allem darin, langfristig mit Blick auf die kommende Herbst- und Winter-Saison vorbereitet zu sein und eine Überlastung des Gesundheitssystems auch in zukünftigen Infektionswellen zu verhindern."

Unterzeichnet ist das Schreiben von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen und Till Steffen und den FDP-Abgeordneten Kathrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Bisher ist ein erster Entwurf einer Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki bekannt, der sich gegen eine Impfpflicht ausspricht.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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