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Ampel-Abgeordnete k├╝ndigen Entwurf zur Impfpflicht an

Von dpa
Aktualisiert am 21.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Abgeordnete der Ampelparteien wollen einen Gesetzentwurf f├╝r eine Impfpflicht in Deutschland vorlegen. (Symbolbild)
Abgeordnete der Ampelparteien wollen einen Gesetzentwurf f├╝r eine Impfpflicht in Deutschland vorlegen. (Symbolbild) (Quelle: Felix Schlikis/imago-images-bilder)
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Eigentlich m├Âchte die Bundesregierung keinen eigenen Vorschlag zur Impfpflicht machen, doch Abgeordnete von SPD, Gr├╝nen und FDP wagen nun einen Vorsto├č. Demnach soll es in Deutschland eine Altersgrenze geben.

Sieben Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Gr├╝nen haben einen ersten Gesetzentwurf f├╝r die Einf├╝hrung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht angek├╝ndigt. Die Gruppe spricht sich f├╝r eine Pflicht ab 18 Jahren aus, sie will nach der f├╝r n├Ąchsten Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament an einem Entwurf dazu arbeiten, wie es in einem Schreiben hei├čt. Es liegt der dpa vor.

"Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdr├╝cklich offen und fraktions├╝bergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens f├╝r die bestm├Âgliche L├Âsung herbeif├╝hren m├Âchten", hei├čt es weiter. Ziel sei eine "nachhaltige, verh├Ąltnism├Ą├čige und gleichzeitig zielgerichtete" L├Âsung. "Unsere Motivation liegt vor allem darin, langfristig mit Blick auf die kommende Herbst- und Winter-Saison vorbereitet zu sein und eine ├ťberlastung des Gesundheitssystems auch in zuk├╝nftigen Infektionswellen zu verhindern."

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Unterzeichnet ist das Schreiben von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Gr├╝nen-Abgeordneten Janosch Dahmen und Till Steffen und den FDP-Abgeordneten Kathrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Bisher ist ein erster Entwurf einer Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki bekannt, der sich gegen eine Impfpflicht ausspricht.

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