Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Impfpflicht ja oder nein? Kritik an sÀchsischem Vize-Landrat

Von dpa
25.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Der Landkreis Bautzen hat klargestellt, dass die berufsbezogene Impfpflicht fĂŒr PflegekrĂ€fte und Krankenhauspersonal auch dort gelten wird.
Der Landkreis Bautzen hat klargestellt, dass die berufsbezogene Impfpflicht fĂŒr PflegekrĂ€fte und Krankenhauspersonal auch dort gelten wird. (Quelle: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Bautzen/Dresden (dpa) - Die Aussagen des Bautzener Vize-Landrats Udo Witschas (CDU) zur Impfpflicht fĂŒr PflegekrĂ€fte haben am Dienstag fĂŒr Aufregung in der sĂ€chsischen Politik gesorgt.

Der stellvertretende MinisterprÀsident Martin Dulig (SPD) sagte nach einer Kabinettssitzung in Dresden, dass das Verhalten des Kommunalpolitikers inakzeptabel sei.

Man dĂŒrfe nicht zulassen, dass zu einem Rechtsbruch aufgerufen werde - darin sei sich die Koalition aus CDU, SPD und GrĂŒnen einig. "Herr Witschas belĂŒgt die Menschen. Er belĂŒgt die Menschen, indem er ihnen suggeriert, als könne er entscheiden, eine gesetzliche Regelung anzuwenden oder auch nicht", sagte Dulig.

Der Vize-Landrat hatte am Montagabend angekĂŒndigt, dass der Landkreis in Ostsachsen die berufsbezogene Impfpflicht fĂŒr PflegekrĂ€fte und Krankenhauspersonal ab Mitte MĂ€rz nicht umsetzen wolle. "Wenn Sie mich danach fragen, was das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen machen wird ab dem 16.3., dann werden wir, unser Gesundheitsamt, unseren Mitarbeitern im Landkreis Bautzen in der Pflege und im medizinischen Bereich kein Berufsverbot aussprechen", sagte Witschas vor Teilnehmern einer Corona-Demonstration in Bautzen. Ein Video davon kursiert inzwischen in den KanĂ€len der rechtsextremen "Freien Sachsen".

Der Landkreis Bautzen stellte am Dienstag klar, dass die berufsbezogene Impfpflicht fĂŒr PflegekrĂ€fte und Krankenhauspersonal auch dort gelten werde. Die Landesdirektion Sachsen habe mit Blick auf EintrĂ€ge in den sozialen Medien gebeten, die Aussagen von Witschas einzuordnen, teilte das Landratsamt am Dienstag mit. Die durch den Bundestag beschlossene Impfpflicht werde umgesetzt - allerdings stehe die Versorgungssicherheit in Kliniken, Heimen und beim ambulanten Pflegedienst an erster Stelle, hieß es.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Katholikentag ringt um Reformen – deutliche Kritik am Papst
Von Miriam Hollstein
BautzenCDUDresdenImpfpflichtSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website