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Bundestag ├Ąndert umstrittene Regel f├╝r Genesenenstatus

Von t-online
Aktualisiert am 10.02.2022Lesedauer: 2 Min.
B├Ąrbel Bas: Sie hat als Bundestagspr├Ąsidentin das Recht, Regeln anzupassen.
B├Ąrbel Bas: Sie hat als Bundestagspr├Ąsidentin das Recht, Regeln anzupassen. (Quelle: Future Image/imago-images-bilder)
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Das RKI hatte kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verk├╝rzt. F├╝r den Bundestag galt das vorerst nicht ÔÇô nun hat B├Ąrbel Bas die Regeln auch dort angepasst.

Mit Wirkung ab kommender Woche wird mit einer neuen Allgemeinverf├╝gung der Genesenenstatus auch im Bundestag von sechs auf drei Monate verk├╝rzt. Das berichtet der "Tagesspiegel". Die von Bundestagspr├Ąsidentin B├Ąrbel Bas (SPD) verf├╝gten ├änderungen beziehen sich auf den Zutritt von Abgeordneten und Besch├Ąftigten zu Plenar- und Ausschusssitzungen sowie den Zutritt von Besuchern zu den Liegenschaften des Bundestages ÔÇô all dies kann die Bundestagspr├Ąsidentin aufgrund der ihr zustehenden Kompetenz in eigener Regie regeln.


Omikron-Variante: Was wir bisher wissen

Seit November 2021 ist die Omikron-Virus-Variante bekannt. Erstmals nachgewiesen wurde sie in S├╝dafrika. Mittlerweile dominiert Omikron das Pandemiegeschehen weltweit.
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat Omikron als "besorgniserregend" eingestuft. Diese Klassifizierung ist ein Signal, dass eine Variante ansteckender ist oder zu schwereren Krankheitsverl├Ąufen f├╝hrt. Au├čerdem besteht bei "besorgniserregenden Varianten" die Gefahr, dass herk├Âmmliche Impfungen oder Medikamente weniger wirksam sind.
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Ge├Ąndert wird auch, dass jetzt eine Johnson&Johnson-Impfung nicht mehr reicht; f├╝r einen vollst├Ąndigen Impfschutz m├╝ssen zwei Impfungen vorgelegt werden. F├╝r den Zugang zum Plenum oder zu Aussch├╝ssen greift weiter eine 2G-plus-Regelung ÔÇô rein d├╝rfen nur Abgeordnete, deren Corona-Infektion nicht l├Ąnger als 90 Tage (statt bisher 180 Tage) zur├╝ckliegt und vollst├Ąndig Geimpfte ÔÇô jeweils plus negativen Test. Bei Dreifach-Geimpften entf├Ąllt die Testpflicht. "Das Ziel bleibt, das Infektionsgeschehen in den Bundestagsliegenschaften m├Âglichst niedrig zu halten und die Arbeitsf├Ąhigkeit des Parlaments sicherzustellen", betont der Bundestag mit Blick auf die Anpassung.

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AfD musste auf Besuchertrib├╝ne ausweichen

Vor allem in Reihen der AfD-Fraktion gibt es viele genesene, aber nicht geimpfte Abgeordnete. Mit der Drei-Monate-Regel m├╝ssen einige von ihnen bei Sitzungen auf die Besuchertrib├╝ne des Bundestags ausweichen, hier gilt nicht die 2G-plus-Regel, dort sitzen bereits regelm├Ą├čig bis zu 20 AfD-Abgeordnete, die aber einen negativen Test vorlegen m├╝ssen. Dass zun├Ąchst die Sechs-Monate-Regel weiter galt, hatte heftige Kritik ausgel├Âst; aber Bas waren zun├Ąchst schlicht die H├Ąnde gebunden.

Da auch der Bundestag von der pl├Âtzlichen Verk├╝rzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate durch das Robert Koch-Institut ├╝berrumpelt wurde, konnte die Regelung zun├Ąchst nicht ge├Ąndert werden, f├╝r den Zugang zum Plenum und Aussch├╝ssen galt zun├Ąchst weiter der Sechs-Monatszeitraum. Prompt war von einer Sonderbehandlung die Rede. Das hing mit der zuvor schon erlassenen Allgemeinverf├╝gung f├╝r den Bundestag f├╝r das Parlament zusammen. Hierf├╝r gilt im juristischen Sinne eine sogenannte statische Verweisung; das bedeutet, dass gilt, was damals Stand der Dinge war ÔÇô und dass dies weiter gilt, auch wenn das RKI mit Wirkung zum 15. Januar den Genesenenstatus im Infektionsschutzgesetz von sechs auf drei Monate verk├╝rzt hatte.

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