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Lauterbach trifft Vorbereitungen f├╝r Corona-Herbst

Von afp, dpa
Aktualisiert am 05.05.2022Lesedauer: 2 Min.
M├Âchte das Land schon jetzt f├╝r den erneuten Anstieg der Corona-Fallzahlen im Herbst vorbereiten: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach.
M├Âchte das Land schon jetzt f├╝r den erneuten Anstieg der Corona-Fallzahlen im Herbst vorbereiten: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. (Quelle: photothek/imago-images-bilder)
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In den Sommermonaten ist davon auszugehen, dass die Corona-Zahlen sinken werden. Gesundheitsminister Lauterbach will die Zeit vor dem erneuten Anstieg nutzen ÔÇô unter anderem mit bundesweiten Gesundheitskiosken.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will in der entspannteren Corona-Lage ├╝ber den Sommer zentrale Neuregelungen f├╝r die generelle medizinische Versorgung ansto├čen. Der SPD-Politiker sprach am Mittwoch in Berlin von einem "Zwischenspurt", um mehrere Vorhaben bis zum Herbst ins Laufen zu bringen. Dabei geht es unter anderem um digitale Anwendungen wie elektronische Patientenakten und E-Rezepte, die weitere Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen und die vorgesehene kontrollierte Freigabe von Cannabis.


Karl Lauterbach: Seine Karriere in Bildern

Karl Lauterbach hat seit Beginn der Corona-Pandemie massiv an Bekanntheit gewonnen. Der SPD-Gesundheitsexperte ist seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister. Seine Karriere in Bildern.
Karl Lauterbach im November 2003: Seit 2001 ist er Mitglied der SPD. Lauterbach ist am 21. Februar 1963 in D├╝ren in Nordrhein-Westfalen geboren.
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Noch im Mai will Lauterbach auch ein "Pandemiebek├Ąmpfungskonzept" f├╝r den Herbst vorstellen. Dann werde man wieder deutlich steigende Fallzahlen erwarten m├╝ssen, sagte er. Konkret soll es um die weitere Strategie f├╝r mehr Impfungen und den Impfstoff-Einkauf sowie eine Anschlussregelung f├╝r Corona-Vorgaben gehen, wenn die jetzigen Regeln des Infektionsschutzgesetzes am 23. September enden. Die Zeit solle auch genutzt werden, um die digitale Ausstattung der Gesundheits├Ąmter zu verbessern. Daf├╝r seien 800 Millionen Euro als F├Ârderung abrufbar.

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Ampel-Koalition: Prinzip "Opt out" soll kommen

Bei der Digitalisierung steht ein Durchbruch f├╝r die elektronische Patientenakte im Fokus, die 2021 als freiwilliges Angebot f├╝r die 73 Millionen gesetzlich Versicherten gestartet ist. Die Nachfrage h├Ąlt sich aber noch in Grenzen. Die Ampelkoalition strebt an, dass f├╝r die Nutzung das Prinzip "Opt out" kommen soll ÔÇô also, dass man aktiv widersprechen muss und nicht aktiv einwilligen. Lauterbach sagte, nur dadurch sei eine breite und medizinisch gewinnbringende Nutzung m├Âglich. Gepr├╝ft werde, ob etwa weiterbehandelnde ├ärzte Zugriff auf Patientendaten von Klinikbehandlungen bekommen k├Ânnen.

Der Prozess f├╝r die geplante Cannabis-Freigabe soll mit mehreren Fachgespr├Ąchen des Bundesdrogenbeauftragten Burkhard Blienert mit nationalen und internationalen Experten starten. In der zweiten Jahresh├Ąlfte soll dann ein Gesetzentwurf folgen, erl├Ąuterte der Minister. Die Ampel-Koalition will eine "kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Gesch├Ąften" einf├╝hren, wie es im Koalitionsvertrag hei├čt. Lauterbach sagte, er habe seine urspr├╝nglich ablehnende Position dazu revidiert.

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Zur Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) sollen zun├Ąchst zu erwartende drastische Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Einnahmen wie Ausgaben ├╝berpr├╝ft werden. Er werde sich nicht zu einem ├╝berst├╝rzten Gesetz dr├Ąngen lassen, sagte Lauterbach. Ein Vorschlag d├╝rfte sp├Ątestens Ende Mai vorgelegt werden. Hintergrund ist ein erwartetes Milliardendefizit bei den Kassen im kommenden Jahr. Lauterbach hatte bereits deutlich gemacht, dass neben anderen Ma├čnahmen auch Beitragserh├Âhungen zum Gegensteuern im Blick stehen.

Kommen die Gesundheitskioske fl├Ąchendeckend?

Als weitere Gesetzesinitiative k├╝ndigte er an, "Gesundheitskioske" in regionalen Brennpunkten zur Regelversorgung zu machen. Diese schafften einen einfacheren Zugang zum medizinischen System. Dabei geht es um niedrigschwellige Versorgungsangebote in sozialen Brennpunkten, sagte der Minister. Es gibt derartige Einrichtungen der Krankenkassen bereits in einzelnen St├Ądten wie Hamburg, K├Âln oder Essen. Diese Konzepte h├Ątten sich als sehr wirksam erwiesen.

In den Gesundheitskiosken sollen Lauterbach zufolge Termine mit Haus- oder Fach├Ąrzten vereinbart werden k├Ânnen, au├čerdem k├Ânne es dort Hilfe beim ├ťbersetzen oder Angebote wie Ern├Ąhrungsberatung geben.

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