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Corona-BekÀmpfung im Herbst: Lauterbach will Plan vorlegen

Von dpa
18.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einem TV-Interview in DĂŒsseldorf.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einem TV-Interview in DĂŒsseldorf. (Quelle: Friso Gentsch/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bald ein Konzept zur BekÀmpfung von Corona im Herbst vorstellen. Er sagte dem Bayerischen Rundfunk in einem ausgestrahlten Interview:

"Ich werde da in ein paar Tagen, in kurzer Zeit, einen Plan vorstellen, den ich auch mit dem Bundeskanzleramt sehr eng abgestimmt habe, wie man im Herbst die Pandemie managt."

Es wĂŒrden etwa EinkĂ€ufe von angepassten Impfstoffen vorbereitet, erklĂ€rte er. Die Impfzentren wĂŒrden offen gehalten, so dass sie sofort genutzt werden könnten. Zudem werde eine Impfkampagne mit kreativen AnsĂ€tzen vorbereitet. Und die Meldung von Corona-Patienten in KrankenhĂ€usern an das Robert Koch-Institut solle beschleunigt werden. Erkrankte sollen zudem schnell Medikamente bekommen.

Forderung nach "Masterplan"

Die Gesundheitsminister der LĂ€nder hatten am Montag auf rechtzeitige Vorbereitungen fĂŒr eine neue Corona-Welle in Deutschland ab Herbst gedrungen. Gefordert wurden etwa ein mit den LĂ€ndern abgestimmter "Masterplan" und eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. In einem einstimmig gefassten Beschluss der LĂ€nder wurde der Bund aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten.

Das erst kĂŒrzlich geĂ€nderte Infektionsschutzgesetz lĂ€uft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten fĂŒr Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein "Basisschutz" - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. UnabhĂ€ngig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

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Keine "FreiheitseinschrÀnkungen auf Vorrat" mit der FDP

In der Ampel-Koalition gibt es aber Uneinigkeit ĂŒber das weitere Vorgehen. Der gesundheitspolitische Sprecher der GrĂŒnen, Janosch Dahmen, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Das Infektionsschutzgesetz muss spĂ€testens bis zum 23. September so reformiert werden, dass Bund und LĂ€nder fĂŒr den Ernstfall ausreichende Maßnahmen zur VerfĂŒgung haben."

Zur Vorsorge gehöre, dass bei einer erneuten Welle die 2G- und 3G-Regeln, die Maskenpflicht in InnenrÀumen und Testpflichten in bestimmten Risikobereichen rechtzeitig reaktiviert werden könnten.

Hingegen sagte FDP-Fraktionschef Christian DĂŒrr den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "FreiheitseinschrĂ€nkungen auf Vorrat wird es mit der FDP nicht geben." Richtig sei, dass man sich auf den Herbst vorbereiten mĂŒsse. "Aber dafĂŒr mĂŒssen wir nicht die Maßnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz reaktivieren, die die letzte Welle schon nicht eindĂ€mmen konnten." Nötig seien etwa eine bessere Digitalisierung, kreativere Impfangebote und mehr PrĂ€vention in Behörden und Schulen.

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