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CDU und Gr├╝ne in NRW einigen sich auf Koalition

Von dpa
10.06.2022Lesedauer: 2 Min.
CDU und Gr├╝ne in Nordrhein-Westfalen wollen ihren Koalitionsvertrag Ende Juni absegnen lassen.
CDU und Gr├╝ne in Nordrhein-Westfalen wollen ihren Koalitionsvertrag Ende Juni absegnen lassen. (Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa/Archiv./dpa)
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Zum ersten Mal wird in Nordrhein-Westfalen ein schwarz-gr├╝nes B├╝ndnis regieren. Christdemokraten und Gr├╝ne haben sich in nur zwei Wochen geeinigt, nun muss noch der Koalitionsvertrag verabschiedet werden.

Knapp eineinhalb Monate nach der Landtagswahl soll das erste schwarz-gr├╝ne Regierungsb├╝ndnis in Nordrhein-Westfalen Ende Juni stehen. CDU und Gr├╝ne wollen ihren Koalitionsvertrag am 25. Juni auf Parteitagen absegnen lassen, Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st (CDU) soll dann am 28. Juni im Landtag wiedergew├Ąhlt werden. Das teilten die beiden Parteien am Freitag in D├╝sseldorf mit.

Beide Parteien waren erst Ende Mai in die Koalitionsverhandlungen eingestiegen. "Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespr├Ąche mit dem R├╝ckenwind eines ausf├╝hrlichen Sondierungsergebnisses haben gezeigt: Es gibt eine gute und tragf├Ąhige Grundlage f├╝r einen erfolgreichen Abschluss der Koalitionsgespr├Ąche von CDU und Gr├╝nen", teilte W├╝st mit. "Uns einen viele Ziele, aber nat├╝rlich liegen vor uns weiterhin intensive Tage der gemeinsamen Arbeit." In der "Vers├Âhnung von vermeintlichen Gegens├Ątzen" liege eine Chance f├╝r beide Partner und f├╝r das Land.

Gr├╝nen-Landeschefin Mona Neubaur sagte: "Nordrhein-Westfalen steht vor gro├čen Herausforderungen, die zukunftsf├Ąhige Antworten verlangen." In den vergangenen Wochen seien sich CDU und Gr├╝ne darin einig geworden, dass diese Antworten "neue B├╝ndnisse und neue Allianzen erfordern". Eine sozial gerechte und klimaneutrale Transformation unserer Gesellschaft setze voraus, "dass wir alte Gr├Ąben und historisch gewachsene Lager ├╝berwinden".

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Plenum Ende Juni geplant

Die Fraktionen von CDU und Gr├╝nen wollen den Landtagspr├Ąsidenten bitten, das eigentlich vom 22. bis 24. Juni geplante Plenum wegen der geplanten Wahl des Ministerpr├Ąsidenten um eine knappe Woche zu verschieben (28. bis 30. Juni).

13 Facharbeitsgruppen erarbeiten derzeit den Koalitionsvertrag. Grundlage ist ein umfassendes, zw├Âlfseitiges Sondierungspapier.

Aus der Landtagswahl am 15. Mai war die CDU mit 35,7 Prozent als klare Wahlsiegerin hervorgegangen. Die SPD rutschte dagegen auf 26,7 Prozent ab. Die Gr├╝nen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen und landeten auf dem dritten Platz. Bislang wird das Bundesland von CDU und FDP regiert.

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