Buschmann will Beweise zu Nutzen der Maskenpflicht

Justizminister Buschmann will weitere Studien zum Nutzen von Masken abwarten, bevor eine Pflicht beschlossen wird. Offensichtlich hat er Zweifel.

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich skeptisch über eine Wiedereinführung der Maskenpflicht geäußert, wenn die Corona-Infektionen wieder stark steigen. Ihren Nutzen hält er offensichtlich wissenschaftlich noch nicht für erwiesen. "Will der Staat Masken vorschreiben, etwa in Innenräumen, muss das evidenzbasiert und verhältnismäßig sein. Ob das der Fall ist, besprechen wir, wenn alle Gutachten vorliegen", sagte der FDP-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag).

"Evidenzbasiert", wie Buschmann sich ausdrückte, bedeutet laut Duden: auf der Basis empirisch zusammengetragener und bewerteter wissenschaftlicher Erkenntnisse. Buschmann sagte, er selbst trage im Supermarkt eine Maske, aber freiwillig. Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, erklärte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag), die "wissenschaftliche Evidenz zum Sinn von Maskenpflicht und Impfen" sei "erdrückend".

Experten wollen Stellungnahme Ende Juni vorlegen

Der Sachverständigenrat, dessen Gutachten Buschmann abwarten will, soll am 30. Juni seine Stellungnahme zur Überprüfung der bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen vorlegen. Über den Sommer soll nach dem Willen der FDP dann über die künftigen Maßnahmen beraten werden. Das Infektionsschutzgesetz soll dann nach dem Ende der Bundestagspause kurz vor seinem Auslaufen am 23. September angepasst werden.

Angesichts der wieder steigenden Corona-Inzidenzen und der erwarteten neuen Welle im Herbst forderte Montgomery die Politik auf, rasch einen Maßnahmenplan zu erarbeiten. Auch wenn die derzeit geltenden Corona-Regelungen erst im Herbst ausliefen, könne man "jetzt schon die Nachfolgeregelungen definieren, statt alles auf den September zu verschieben, wie die FDP das will".

Den Gegnern einer starken gesetzlichen Regelung gehe es "nicht um Medizin und Schutz der Menschen vor Krankheit, Leid und Tod. Ihnen geht es ausschließlich um wirtschaftliche Interessen, verbrämt mit einem absoluten Freiheitsbegriff, der den Schutz vernachlässigt", sagte der Ärztefunktionär.

Lockdowns im Winter unwahrscheinlich

Marco Buschmann hält eine Rückkehr zu Corona-Lockdowns auch im Falle einer neuen Infektionswelle für unwahrscheinlich. "Schulschließungen und Lockdowns wird es, jedenfalls mit dem Wissen von heute, in diesem Winter nicht geben", sagte Buschmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Schülerinnen und Schüler hätten in der Pandemie bereits stark gelitten und auf viel Zugang zu Bildung verzichtet. "Manche werden das in ihrem Leben nicht mehr aufholen."

Grünen-Chef Omid Nouripour rechnet damit, dass eine Verständigung in der Ampelkoalition möglich ist. "Ich setze darauf, dass wir gemeinsam vorsorgen und weitere Lockdowns verhindern werden", sagte er im Interview mit t-online. "Alle Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass sich die Lage im Herbst weiter zuspitzen kann."