Olaf Scholz: Bundeskanzler irritiert mit Aussage zu russischem Gas

Die Ostseepipeline Nord Stream 2 sorgte schon vor Inbetriebnahme für reichlich Diskussionen. Kanzler Scholz hat nun über seine früheren Bedenken gesprochen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim Maschinenbaugipfel am Dienstag in Berlin erklärt, die drohende Energieabhängigkeit von Russland schon vor Kriegsausbruch vorhergesehen zu haben. Ihm sei bewusst gewesen, dass Russland nicht nur Getreidelieferungen als Waffe einsetzen würde, sagte Scholz. "Das Gleiche gilt, wenn wir die Frage diskutieren: Was ist mit den Energielieferungen?" Der Kanzler sagte weiter: "Ich war mir immer sicher, dass er das tun würde." Damit meint Scholz, dass Putin Weizen- und Energielieferungen als Waffen einsetzen könne.

Er habe sich schon im Dezember die Frage gestellt: "Was passiert eigentlich, wenn Russland kein Gas mehr liefert?" Scholz behauptet dann, er sei einer der ersten gewesen, die sich mit dieser Frage auseinandergesetzt hätten. "Das war zu einer Zeit, als die Allermeisten das nicht für wahrscheinlich gehalten haben."

Im Dezember hatte es eine Debatte um die damals gerade fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 gegeben. Die Gasleitung verbindet Russland direkt mit Deutschland. Schon damals ging es in der Diskussion auch darum, dass eine Inbetriebnahme der Pipeline angesichts der Spannungen mit Russland das falsche Signal senden würden und eine Energieabhängigkeit Deutschlands von Russland weiter bestärken könnte. Olaf Scholz setzte sich zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht aktiv gegen eine Verhinderung der Inbetriebnahme ein.

Scholz bezeichnete Nord Stream 2 noch im Dezember als "unpolitisch"

Wörtlich bezeichnete er das Projekt am zehnten Dezember 2021 noch als "unpolitisch": "Es handelt sich im Hinblick auf Nord Stream 2 um ein privatwirtschaftliches Vorhaben", sagte der Kanzler damals.

Die Abhängigkeit von russischen Energieimporten wurde zudem insbesondere während der Kabinette Angela Merkels vorangetrieben. Zu einer Zeit also, in der Olaf Scholz an der Regierungsarbeit beteiligt war: zuerst als ihr Arbeitsminister, dann als Finanzminister und Vizekanzler. In dieser Zeit trug die SPD – und damit auch die von Scholz geführten Ressorts – die Energiepolitik der Großen Koalition mit.