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Mobilitätsgipfel | Die Zeichen in der Ampel stehen auf Streit


Mobilitätsgipfel in Berlin
Die Zeichen in der Ampel stehen auf Streit

Von afp
10.01.2023Lesedauer: 2 Min.
Scholz sitzt nicht auf der Anklagebank: Dennoch spielt er vor dem Landgericht Bonn eine gewichtige Rolle.Vergrößern des BildesOlaf Scholz: Der Kanzler hat am Dienstag zum "Mobilitätsgipfel" geladen. (Quelle: Florian Gaertner/photothek.de)
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In der Ampel gehen die Meinungen zur Automobilität auseinander. Das könnte bei einem Gipfel in Berlin am Dienstag für hitzige Debatten sorgen.

Vor dem Mobilitätsgipfel der Ampelkoalition am Dienstag in Berlin stehen die Zeichen auf neuem Streit: Die FDP kritisierte die Industriepolitik von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Es brauche "ein klares Bekenntnis zum Automobilstandort Deutschland mit seinen Hunderttausenden hoch spezialisierten Arbeitsplätzen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Carina Konrad, dem "Handelsblatt". Bislang sei das Interesse des Ministeriums am Industriestandort "höchst überschaubar".

Sie warf dem grünen Koalitionspartner vor, "immer weitreichendere Regulierungsideen" zu hegen und zugleich "ein an vielen Stellen lückenhaftes energiepolitisches Konzept" zu verfolgen. Habeck müsse sich auf EU-Ebene für eine "umsetzbare" neue Abgasnorm einsetzen und die "Blockade" gegen synthetische Kraftstoffe aufgeben.

Debatte um Aus des Verbrennungsmotors

Auch der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, forderte mehr Unterstützung für die sogenannten E-Fuels. Der stockende Ausbau der E-Ladesäulen zeige, dass "der alleinige Fokus auf die Elektrifizierung" nicht funktioniere, sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Die E-Fuel-Technologie gilt bislang als sehr teuer und weniger effizient als ein Elektroantrieb. Auf Druck der FDP hatte sich die Bundesregierung bei der Debatte zum Aus des Verbrennungsmotors auf EU-Ebene dafür eingesetzt, dass die Tür für Verbrenner von E-Fuels grundsätzlich offen bleibt.

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Die IG-Metall forderte mit Blick auf den Mobilitätsgipfel vor allem einen schnelleren Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. "Deutschland muss mit Hochdruck die Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Hochlauf der Elektromobilität schaffen", sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten"

BUND: "Wir brauchen einen Neustart"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zu dem Treffen für Dienstag im Kanzleramt eingeladen. Es nehmen die Ministerinnen und Minister der Ressorts Verkehr, Wirtschaft, Finanzen, Umwelt und Arbeit sowie Vertreterinnen und Vertreter von Ländern und Kommunen, Gewerkschaften und Wissenschaft sowie der Automobil- und Mobilitätswirtschaft teil.

Bahn- und Fahrradverbände hatten im Vorfeld kritisiert, dass der Gipfel den Fokus zu sehr auf das Auto lege. Mobilität dürfe nicht mit Elektromobilität gleichgesetzt werden, forderten sie. Dieser Kritik schloss sich auch der BUND an: "Nach den Autogipfeln der Vergangenheit brauchen wir einen Neustart und einen Mobilitätsgipfel, der diesen Namen verdient", erklärte Geschäftsführeren Antje von Broock. Es müsse auch um "Mobilität mit weniger Autos und mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr" gehen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
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