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Sahra Wagenknecht: Friedensdemonstration war "ein Auftakt"


Wagenknecht kündigt weitere Protestaktionen an

Von t-online
Aktualisiert am 05.03.2023Lesedauer: 2 Min.
urn:newsml:dpa.com:20090101:230225-911-008320Vergrößern des BildesSahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bei der Kundgebung: "Über weitere Schritte beraten wir", sagt Wagenknecht. (Quelle: Christophe Gateau/dpa)
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Auf Spekulationen über eine Parteineugründung geht Linken-Politikerin Wagenknecht nicht ein. Ihr Manifest allerdings sei lediglich "ein Auftakt" gewesen.

Ihr gemeinsam mit Frauenrechtlerin Alice Schwarzer verfasstes Manifest gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und die anschließende Kundgebung waren nach Angaben von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht "ein Auftakt". Das sagte sie dem "Tagesspiegel". Es gehe darum, "der Hälfte der Bevölkerung eine Stimme zu geben, die sich mehr Diplomatie statt Panzerlieferungen wünscht", sagte Wagenknecht weiter. "Über weitere Schritte beraten wir."

Wagenknecht war innerhalb und außerhalb der Linkspartei teilweise heftig für das mit Schwarzer verfasste "Manifest für Frieden" und den damit verbundenen Aufruf zur Anti-Waffenlieferungen-Demo kritisiert worden. Die Linken-Spitze vermisste in dem Manifest eine ausreichende Distanzierung zu Russland sowie eine Abgrenzung gegen rechte Kräfte.

"Zeugt vom traurigen Niedergang"

Darauf erwidert Wagenknecht nun: "Dass der Parteivorstand der Linken die größte Friedenskundgebung in Deutschland seit vielen Jahren nicht nur nicht unterstützt, sondern sich daran beteiligt hat, sie zu diffamieren und Leute von einer Teilnahme abzuhalten, zeugt vom traurigen Niedergang der einstigen Friedenspartei."

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Das Verhalten des Parteivorstandes bestärke bei ihr den Eindruck, "dass zumindest die Mehrheit in diesem Gremium mit dem Gründungskonsens der Linken nichts mehr am Hut hat", sagte Wagenknecht. Die Unterschiede zwischen ihr und dem Linken-Vorstand seien "mittlerweile so groß, dass die Vorstellung, wie das noch einmal zusammenfinden soll, meine Fantasie überfordert".

Kandidiert nicht mehr für die Linke

Die Politikerin hat zuletzt angekündigt, nicht mehr für die Linke zu kandidieren. "Eine erneute Kandidatur für die Linke schließe ich aus", sagte Wagenknecht der "Rheinpfalz" am Freitag. Hier lesen Sie mehr dazu. Das befeuert Spekulationen darüber, ob sie eine eigene Partei gründen wird. Auf eine entsprechende Frage der "Rheinpfalz" erwiderte sie knapp: "Darüber wird an vielen Stellen diskutiert." Es sei nach ihrer Beobachtung ein Problem, dass sich viele Menschen im heutigen Parteienspektrum von niemandem mehr wirklich vertreten fühlten.

Wagenknecht sitzt für die Linkspartei seit 2009 im Bundestag und war einige Jahre Ko-Fraktionsvorsitzende. 2021 war sie Spitzenkandidatin der Linken in Nordrhein-Westfalen und erhielt über die Landesliste erneut ein Abgeordnetenmandat.

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