Plan von Boris Pistorius: Sollen Regierungsflieger ohne Schutz fliegen?

Verteidigungsminister Pistorius lässt offenbar prüfen, ob Regierungsflieger ohne Raketenschutz abheben könnten. Die Opposition nennt den Plan "irre".

Fliegt der deutsche Bundeskanzler bald ohne Raketenschutz um die Welt? Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung plant Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ein solches Szenario. Regierungsflieger sind in der Regel mit einem Selbstschutzsystem ausgestattet, bei dem eine anfliegende Rakete mit einem Laser abgelenkt und zerstört wird. Doch Pistorius prüfe derzeit, ob die drei neuesten Maschinen vom Typ A350 auf die Raketenabwehr verzichten könnten.

Das Verteidigungsministerium begründet sein Vorgehen in einem Schreiben, das "Bild" vorliegt, folgendermaßen: "Der Vorschlag des Inspekteurs der Luftwaffe, auf die Umrüstung von Selbstschutzsystemen zugunsten einer höheren Flottenverfügbarkeit zu verzichten, wurde seitens des Ministeriums aufgegriffen und wird aktuell unter Abwägung von Kosten, Nutzen und Risiken einer Bewertung unterzogen."

Das heißt: Weil die 2019 bestellten drei Maschinen während des Einbaus der Raketenabwehr rund sechs Monate nicht einsatzbereit wären, überlegt das Ministerium, ganz darauf zu verzichten. Damals hatte die Regierung noch erklärt, dass sie die neuen Maschinen ab 2023 nach und nach zum Umbau in die Industrie geben wolle. Alle bisherigen Regierungsflieger verfügten über diesen Schutz. Nun scheint man anderer Meinung zu sein.

"Irrer Plan"

Wie "Bild" weiter berichtet, sei zuerst der CDU-Politiker Ingo Gädechens darauf aufmerksam geworden. Er habe festgestellt, dass die Gelder für die Raketenabwehrsysteme nicht abgerufen worden seien und habe das Ministerium um Antwort gebeten. Er nennt die Pläne "irre": "Wir haben wieder Krieg auf europäischem Boden. Und die Regierung kommt auf die Idee, die Schutzsysteme der neuen Regierungsflieger zu streichen", so Gädechens zu der Zeitung.

Wie die Ministerinnen und Minister der Ampel, die regelmäßig mit den Flugzeugen ins Ausland reisen, darüber denken, ist unklar. Das Kanzleramt soll "Bild"-Informationen zufolge nichts gegen den Verzicht auf die Raketenabwehr haben.