Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme Störaktionen beim CSD

Beim Christopher Street Day in einer Gemeinde in Sachsen-Anhalt ist es zu rechtsextremen Störaktionen gekommen. Die Polizei steht nun unter Kritik.

Mutmaßliche Rechtsextremisten haben den Christopher Street Day (CSD) in Weißenfels in Sachsen-Anhalt gestört. Wie eine Polizeisprecherin am Sonntag in Halle mitteilte, stellten Beamte während der Veranstaltung am Samstag die Identität von 23 Beteiligten einer "Störaktion" fest und erstatteten deshalb Anzeigen. In einem Fall zeigte ein Verdächtiger demnach den Hitlergruß und rief "Sieg Heil".

Wegen dieses Vorfalls erstatteten die Einsatzkräfte nach eigenen Angaben eine Strafanzeige wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen, die weiteren Ermittlungen zu der "Störaktion" liefen. Nach Angaben der Sprecherin war von einem rechtsextremistischen Hintergrund auszugehen. Bereits im Vorfeld des CSD hatte es laut Organisatoren und Polizei Drohungen der neonazistischen und rechtsextremistischen Kleinstpartei Der Dritte Weg gegen die Demo gegeben.

600 Teilnehmer am CSD

Laut Polizei nahmen etwa 600 Menschen an dem CSD in der kleinen Gemeinde im Burgenlandkreis teil. Nach den Störungen zu Beginn verlief die Veranstaltung demnach "ohne größere Vorkommnisse". Auch die Linke im Burgenlandkreis, aus deren Reihen die beiden Hauptorganisatoren kamen, bezeichnete die Stimmung im Onlinedienst Twitter (kürzlich umbenannt in X) im weiteren Verlauf als "angenehm, freundlich und ausgelassen".

Zugleich verwies die Linke auf "Probleme" und kritisierte die Polizei wegen mangelnder Vorbereitung. "Die Ordnungsbehörden waren leider unzureichend auf die rechtsextreme Bedrohungslage vorbereitet", erklärte die Partei. Deshalb habe der Demonstrationszug auch mit Verspätung starten müssen.

Der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich (CDU), dankte Organisatoren und Teilnehmenden. Er selbst hatte die Schirmherrschaft für den Weißenfelser CSD übernommen. Er sehe seine Aufgabe darin, sich "an die Seite von Menschen zu stellen, deren Rechte bedroht sind", erklärte er auf Twitter. "Das gilt erst recht, wenn Nazis versuchen, den #CSDBLK zu stören und Teilnehmende einzuschüchtern." CSDBLK war der Twitter-Hashtag für die Veranstaltung.