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Antisemitismus: Bundesweite Razzien des BKA wegen Hasspostings


Bundesweite Razzien
BKA geht gegen antisemitische Straftäter vor

Von dpa
12.11.2024Lesedauer: 2 Min.
Polizisten bei einer Razzia gegen Rechtsextreme vorige Woche in Dresden: Auch am Dienstag gab es in mehreren Bundesländern Durchsuchungen wegen antisemitischer Straftaten.Vergrößern des Bildes
Polizisten bei einer Razzia gegen Rechtsextreme vorige Woche in Dresden: Auch am Dienstag gab es in mehreren Bundesländern Durchsuchungen wegen antisemitischer Straftaten. (Quelle: Sebastian Kahnert)
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Rechtsextreme sind immer noch die größte Bedrohung für Juden in Deutschland. Doch jetzt verüben andere Täter immer mehr antisemitische Straftaten.

Deutsche Strafverfolgungsbehörden gehen gegen Hasspostings im Internet vor. Schwerpunkt des Aktionstags waren laut Bundeskriminalamt (BKA) Postings mit antisemitischen Inhalten. Dabei wurden insgesamt 127 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. In über 90 Ermittlungsverfahren seien am Dienstag mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie zahlreiche Beschuldigte vernommen worden.

Die Maßnahmen fanden in allen Bundesländern außer dem Saarland statt.

BKA: Antisemitische Hasspostings "erheblich angestiegen"

Knapp zwei Drittel der Maßnahmen basierten laut BKA auf Ermittlungen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität von rechts. Dazu kommen Fälle wegen ausländischer oder religiöser Ideologie. Die häufigsten Straftaten waren Volksverhetzung, Beleidigung von Personen des politischen Lebens und das Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

"Die polizeilich registrierten Fallzahlen von Hasspostings mit antisemitischer Gesinnung sind in den letzten Jahren erheblich angestiegen", berichtete das BKA. Die Zahlen hätten sich vom Jahr 2020 (368) bis zum Jahr 2023 (1.671) innerhalb von drei Jahren mehr als vervierfacht. Das liege auch daran, dass eine zentrale Meldestelle "das Dunkelfeld im Netz immer weiter aufhellt". Dennoch müsse bei Hasspostings weiterhin von einem großen Dunkelfeld ausgegangenen werden.

Judenfeindliche Straftaten seit 7. Oktober fast verdoppelt

"Auch die insgesamt erfassten antisemitischen Straftaten sind deutlich gestiegen", teilte das BKA mit. Diese nahmen im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um rund 96 Prozent zu. Im Zehnjahresvergleich ergibt sich ein Anstieg von rund 224 Prozent. Mehr als die Hälfte dieser Vorfälle wurde nach dem 7. Oktober 2023, dem Terrorangriff der Hamas auf Israel, registriert.

Der überwiegende Teil aller erfassten antisemitischen Straftaten wurde mit rund 59 Prozent dem rechten Spektrum zugeordnet. Die größten Steigerungen bei den antisemitischen Straftaten sind jedoch in den Bereichen ausländische oder religiöse Ideologie zu verzeichnen. "Die gestiegenen Zahlen zeigen daher auch, dass die Lage in Nahost unmittelbaren Einfluss auf das Radikalisierungsgeschehen und die Begehung von Straftaten in Deutschland hat", so das BKA.

"Wir müssen die Spirale aus Hass und Gewalt stoppen", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). "Hasskriminalität im Netz ist der Nährboden für Radikalisierung und Gewalt." Der Aktionstag sei "genau das harte Vorgehen, das wir brauchen: Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat." Faeser rief die Bürger dazu auf, antisemitischen Hass im Netz nicht hinzunehmen, sondern Hasspostings zu melden und Anzeige zu erstatten. "Auch im Netz gilt: Nie wieder ist jetzt."

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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