Familienministerium um mehr als 100 Stellen gewachsen

Unter Manuela Schwesig und ihrer Nachfolgerin Katarina Barley ist das Familienministerium massiv ausgebaut worden. Mehr als 100 Stellen wurden neu geschaffen. Die Personalausgaben sind massiv angestiegen.

Im Verlauf der Legislaturperiode wuchs das Ministerium um insgesamt 124 Stellen auf 595 Stellen, wie die "Welt" unter Berufung auf Anfragen der Linksfraktion im Bundestag berichtete. Demnach entstanden allein 100 Stellen in den vergangenen eineinhalb Jahren. Zwei Drittel der neuen Ministerialposten sind den Angaben zufolge hoch dotiert.

Insgesamt seien die Personalkosten im Vergleich zur vorherigen Wahlperiode von 32,3 Millionen im Jahr 2013 auf geplante 45,5 Millionen Euro im Jahr 2018 angestiegen - eine Steigerung um 41 Prozent. Das Ministerium begründete den Stellenzuwachs mit den "wachsenden gesellschaftspolitischen Zuständigkeiten in allen Handlungsfeldern des Ministeriums".

Die parlamentarische Staatssekretärin Elke Ferner (SPD) verweist in der Regierungsantwort darauf, dass seit 2016 vier neue Referate gegründet worden seien, darunter drei in der Referatsgruppe "Demokratie und Vielfalt". Ein weiteres Referat beschäftige sich mit dem Monitoring des Lohngerechtigkeitsgesetzes. Personalsteigerungen habe es nach ergänzenden Angaben des Ministeriums zudem beim Fonds sexueller Missbrauch und in der Stabsstelle Flüchtlingspolitik gegeben, berichtete die Zeitung.

Linkspartei findet Zuwachs "nicht nachvollziehbar"

Die Linke-Fraktion betrachtet die Entwicklung mit Sorge. "Der Personalaufwuchs in dieser Größenordnung ist fachlich sowie sachlich nicht nachvollziehbar und wirft unmittelbar vor der Wahl den Verdacht auf, dass hier SPD-Genossen auf hochbezahlten Stellen untergebracht worden sind", sagte der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Norbert Müller, der "Welt".

Den Vorwurf der Versorgungspolitik für Parteigenossen wies das Ministerium als "absurd" zurück. "Wir haben neue Aufgaben hinzubekommen, und in dem Maße sind auch neue Stellen geschaffen worden", zitierte die Zeitung einen Ministeriumssprecher.