Was will die SPD von der Union? Offenbar ein ganz bestimmtes Ministerium, wie eine Zeitung berichtet.
Martin Schulz will in einer möglichen Großen Koalition offenbar das Finanzministerium für die SPD beanspruchen. Das berichtet das "Handelsblatt", ohne eine genaue Quelle zu nennen.
Der SPD-Chef soll das am Mittwoch bei einer internen Runde mit SPD-Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets angekündigt haben. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, was für eine Schlüsselstellung das Ressort innerhalb einer Regierung habe, habe Schulz weiter erklärt.
Um das Finanzministerium rankten sich auch während der Jamaika-Sondierungen immer wieder Spekulationen. Unter Wolfgang Schäuble von der CDU war es zuletzt nach Ansicht von Beobachtern zum wichtigsten Ministerium geworden. Vor allem seit der Finanzkrise und in europäischen Fragen ist es enorm einflussreich geworden.
Der kleinere Koalitionspartner darf zuerst wählen
Der kleinere Koalitionspartner darf üblicherweise als erster ein Ministerium besetzen, weil der größere Partner schon die Kanzlerin oder den Kanzler stellt. Die SPD würde das Ministerium also bekommen.
Nachrichten des Tages
Das hieße aber: Sie würde zunächst auf das Auswärtige Amt oder das Innenministerium verzichten. Die Wahl der Ministerien könnte Folgen für die Ausrichtung der Partei haben – und womöglich auch für Personen. Ohne das Auswärtige Amt stünde zunächst Sigmar Gabriel ohne Aufgabe da.
Am Mittwoch sollen SPD und Union einen Zeitplan und Themen für Sondierungen abstecken. Ob daraus dann Koalitionsverhandlungen werden, soll für die SPD im Januar ein Parteitag entscheiden.
Nutzungsbasierte Online Werbung