Zahl rechter Aufmärsche mit Ausnahme von Cottbus gesunken

In Brandenburg haben rechtsextreme Demonstrationen und andere fremdenfeindliche Veranstaltungen im vergangenen Jahr stark abgenommen. In Cottbus hingegen finden immer mehr rechte Aufmärsche statt.

Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen und fremdenfeindlicher Kundgebungen ist in Brandenburg im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen – dagegen hat sich deren Zahl in Cottbus gegenüber dem Vorjahr mehr als verdreifacht. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 99 rechte Kundgebungen, Mahnwachen oder Demonstrationen, gegenüber 171 im Jahr 2016, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag mitteilte. In Cottbus stieg die Zahl der rechtsgerichteten Aktivitäten von 9 im Jahr 2016 auf 28 Veranstaltungen.

Auch die Zahl der rechten Konzerte in Brandenburg erhöhte sich von 2 im Jahr 2016 auf 11 im vergangenen Jahr. Drei Veranstaltungen konnten von der Polizei verhindert werden.

Zuzugssperre für Flüchtlinge

"Das Veranstaltungsgeschehen fremdenfeindlicher rechter Kräfte und deren Mobilisierungskraft ist insgesamt stark zurück gegangen", sagte die Linke-Landtagsabgeordnete Andrea Johlige. "Dennoch sind rassistische und fremdenfeindliche Positionen in Teilen der Bevölkerung nicht einfach verschwunden." Dies lasse sich insbesondere in Cottbus beobachten, betonte Johlige. "Die aktuellen Ereignisse in Cottbus zeigen, dass solche Potenziale aktivierbar sind und die Berührungsängste zu extrem rechten und neonazistischen Akteuren immer geringer werden."

Nach mehreren gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Migranten und Deutschen hatte die Landesregierung im Januar eine Zuzugssperre für Flüchtlinge verhängt. Außerdem soll die Lage in der südbrandenburgischen Stadt mit dem Einsatz von mehr Polizisten und Sozialarbeitern befriedet werden. Erst am vergangenen Samstag demonstrierten Tausende in Cottbus gegen Zuwanderung. Kurz zuvor waren mehrere hundert Bürger für ein friedliches Miteinander auf die Straße gegangen.