Mehr Abgeordnete und Mitarbeiter XXL-Bundestag kostet offenbar mehr als 950 Millionen Euro
News folgenDer Bundestag wird größer und teurer,
Die Vergrößerung des Bundestages kostet die Steuerzahler einem Zeitungsbericht zufolge rund 60 Millionen Euro extra im Jahr. Die Gesamtausgaben für den Bundestag würden in diesem Jahr um 9,8 Prozent auf 955,64 Millionen Euro steigen, wie aus dem Entwurf des Bundeshaushalts für 2018 hervorgeht. Den größten Teil davon machten die Ausgaben aus, die im Zusammenhang mit der Zahl der Abgeordneten stehen, schreibt die "Bild"-Zeitung.
Gegenüber dem vor der Wahl vorgelegten Etatentwurf für den damals noch kleineren Bundestag steigen die Kosten für die Mitarbeiter der Parlamentarier demnach um 27 Millionen auf 239,6 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Bundestagsfraktionen wachsen um 20,5 Millionen auf 108,6 Millionen Euro an. Die Mehrausgaben für die Abgeordneten-Diäten belaufen sich dem Bericht zufolge auf 8,5 Millionen Euro. Für die steuerfreien Kostenpauschalen der Abgeordneten sind demnach 4,1 Millionen Euro mehr fällig.
Details zum XXL-Bundestag
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will das auf Rekordgröße aufgeblähte Parlament wieder verkleinern und dringt deshalb auf eine Reform des Wahlrechts. Der Bundestag müsse "erkennen, dass seine Akzeptanz in der Öffentlichkeit Schaden nimmt, wenn er nichts ändert", hatte Schäuble jüngst der "Süddeutschen Zeitung" gesagt.
Der Bundestag ist so groß wie nie. Er ist um 12 Prozent gewachsen, von 631 auf 709 Mitglieder. Damit ist er nicht nur der größte Bundestag aller Zeiten, sondern auch das größte demokratische Parlament weltweit.
Bereits nach der Wahl kursierten Schätzungen, wie hoch die Kosten im Bundestag steigen könnten. Erste Berechnungen zeigten: Der XXL-Bundestag könnte die nächsten vier Jahre bis zu 300 Millionen Euro mehr kosten. Das kritisierte auch der Steuerzahlerbund.
