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Mehr Schutz f├╝r j├╝dische Einrichtungen

Von afp
25.10.2019Lesedauer: 1 Min.
Eine Polizistin vor einer Synagoge: Nach dem Anschlag in Halle war der Schutz von j├╝dischen Einrichtungen Thema bei der Konferenz der Ministerpr├Ąsidenten.
Eine Polizistin vor einer Synagoge: Nach dem Anschlag in Halle war der Schutz von j├╝dischen Einrichtungen Thema bei der Konferenz der Ministerpr├Ąsidenten. (Quelle: Armin Weigel/dpa-bilder)
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Die Ministerpr├Ąsidenten der L├Ąnder haben sich auf Ma├čnahmen zum Schutz von Synagogen und anderen j├╝dischen Einrichtungen geeinigt. Diese sollen laufend an die Gefahrenlage angepasst werden.

Nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Halle haben sich die Ministerpr├Ąsidenten der L├Ąnder ├╝ber Ma├čnahmen zum Schutz von Synagogen und anderen j├╝dischen Einrichtungen in Deutschland verst├Ąndigt. Das teilte Sachsen-Anhalts Ministerpr├Ąsident Reiner Haseloff (CDU) am Freitag zum Abschluss der Konferenz der Regierungschefs der L├Ąnder im bayerischen Elmau mit. Die Demokratie sei "wehrhaft".

Den Angaben zufolge begr├╝├čten die Ministerpr├Ąsidenten in ihrem Beschluss die bisher von den Sicherheitsbeh├Ârden der L├Ąnder ergriffenen Schutzma├čnahmen. Sie vereinbarten ferner, diese entsprechend der Gef├Ąhrdungslage laufend anzupassen. Sie sprachen sich dar├╝ber hinaus auch f├╝r Strafversch├Ąrfungen bei antisemitischen Tatmotiven aus.


Der mutma├člich rechtsextremistische Attent├Ąter Stephan B. hatte am 9. Oktober w├Ąhrend der Feierlichkeiten zum j├╝dischen Feiertag Jom Kippur versucht, bewaffnet in die Synagoge von Halle einzudringen. Nachdem ihm dies nicht gelang, erschoss er zwei Menschen und verletzte zwei weitere schwer. Der 27-J├Ąhrige sitzt in Untersuchungshaft.

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