Alexander Dobrindt will sich nicht hinter Söders Vorschlag stellen

Braucht das Bundeskabinett neue Gesichter? Und falls ja: Wer muss gehen? Nach Söders Vorstoß ziert sich Alexander Dobrindt, Stellung zu diesen Fragen zu beziehen – und stellt trotzdem eine Forderung.

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt bemüht sich, den Vorstoß seines Parteivorsitzenden Markus Söder nach einer Verjüngung des Bundeskabinetts nicht weiter zu forcieren. Im ARD-"Morgenmagazin" vermied er es am Montag, Söders Vorstoß zu wiederholen, und pochte stattdessen auf eine inhaltliche Erneuerung.

"Man muss ernsthaft eigentlich sehen, dass wir bis 2021 regieren wollen in dieser großen Koalition. Und wenn man das will, dann muss man auch dafür sorgen, dass in einer zweiten Hälfte natürlich auch nochmal mehr Dynamik 'reinkommt, dass Modernisierung 'reinkommt, dass wir inhaltlich auch neue Akzente mit setzen", sagte Dobrindt vor Beginn der Klausurtagung der CSU-Bundestagsabgeordneten im oberbayerischen Kloster Seeon. "Wir wollen, dass wir auch inhaltlich erneuert werden."

Dobrindt will keine Namen nennen

Auf wiederholte Nachfrage, welche CSU-Minister denn etwa ausgetauscht werden müssten, antwortete er: "Es wäre doch recht unfair, wenn man jetzt Namen benennt, wenn wir eigentlich inhaltliche Debatten führen wollen." Der Maßstab für die CSU sei, dass in Deutschland für die Bürger mehr Entlastung geschaffen werden solle; zudem gehe es um mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Auf nochmalige Nachfrage sagte er aber auch: "Markus Söder hat recht."

Zugleich lehnte er es ab, über eine Kanzlerkandidatur Söders zu spekulieren. "Man muss aufpassen, dass man nicht deutlich vor einem Wahltag dann über solche Fragen sich Gedanken macht, wie Sie sie gerade stellen. Das wird dann zu einem Zeitpunkt entschieden, wenn er ansteht. Alles weitere hat auch der bayerische Ministerpräsident und Parteivorsitzende in der Vergangenheit, was ihn selber betrifft, schon erwähnt." Söder hatte eine Kandidatur zuletzt immer abgelehnt.