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Bericht: Hunderte Rechtsextremismus-VerdachtsfÀlle

Von afp
Aktualisiert am 27.09.2020Lesedauer: 2 Min.
Polizeirevier (Symbolbild): Hunderte VerdachtsfÀlle von Rechtsextremismus sollen laut einem Medienbericht bei den Sicherheitsbehörden in Deutschland aufgefallen sein.
Polizeirevier (Symbolbild): Hunderte VerdachtsfÀlle von Rechtsextremismus sollen laut einem Medienbericht bei den Sicherheitsbehörden in Deutschland aufgefallen sein. (Quelle: Jan Huebner)
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Rechtsextremismus bei Polizei und Nachrichtendiensten ist ein nicht zu unterschÀtzendes Problem. Laut Medienbericht listete der Verfassungsschutz Hunderte VerdachtsfÀlle auf. Ein Bundesland sticht besonders hervor.

Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) zĂ€hlt einem Bericht zufolge in den deutschen Sicherheitsbehörden mehr als 350 VerdachtsfĂ€lle auf Rechtsextremismus. Dies gehe aus dem erstmals erstellten Lagebericht zu dem Thema hervor, meldet die "Welt am Sonntag". Das als vertraulich eingestufte Dokument beleuchtet demnach den Zeitraum von Anfang Januar 2017 bis Ende MĂ€rz 2020.

Das BfV fragte dem Bericht zufolge den Bundesnachrichtendienst, den MilitĂ€rischen Abschirmdienst, das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei, die 16 LĂ€nderpolizeien und die VerfassungsschutzĂ€mter ab, die zusammen etwa 300.000 Mitarbeiter haben. Die Behörden mussten demnach einen Fragebogen zu rechtsextremen FĂ€llen in ihren HĂ€usern ausfĂŒllen, den das BfV dann zentral auswertete.

Immer wieder VorfÀlle

Die meisten rechtsextremen VerdachtsfÀlle unter den BundeslÀndern meldete laut der "Welt am Sonntag" Hessen. Das dortige Innenministerium erklÀre dies damit, dass bereits seit zwei Jahren besonders intensiv in diesem Bereich intern ermittelt werde.

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In dem Bundesland liefen demnach in den vergangenen drei Jahren 59 dienst- und arbeitsrechtliche Maßnahmen. Bei 50 davon seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden, 29 seien eingestellt worden, schrieb die Zeitung. In elf FĂ€llen seien Entlassungen oder Nichternennungen ins BeamtenverhĂ€ltnis erfolgt.

In den vergangenen Monaten hatten immer wieder rechtsextreme Vorkommnisse in Sicherheitsbehörden fĂŒr Aufsehen gesorgt. Zuletzt wurde etwa in Nordrhein-Westfalen eine rechtsextreme Chatgruppe innerhalb der Polizei aufgedeckt. In Leipzig steht ein Polizist im Verdacht, ebenfalls als Teilnehmer eines Chats "rechtsextremistische und rassistische Äußerungen vorgenommen zu haben", wie die Leipziger Polizeidirektion am Freitag mitgeteilt hatte.

Der mit Spannung erwartete Lagebericht des Verfassungsschutzes soll laut "Welt am Sonntag" im Oktober vorgelegt werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte eine von vielen Seiten geforderte Studie zu Rassismus in der Polizei unter anderem mit der BegrĂŒndung abgelehnt, dass derzeit der Lagebericht erstellt werde.

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