Studie – Hinweise auf Rassismus bei Polizei: "Heute gehen wir Türken jagen"

Sowohl mutmaßliche Opfer als auch Polizisten selbst berichten in einer Studie von rassistischen Handlungen Beamter. Eine wichtige Frage aber kann der Bericht nicht beantworten.

Innerhalb der Polizei gibt es nach einer bundesweiten Studie von Bochumer Wissenschaftlern Hinweise auf Rassismus. Sowohl Betroffene als auch Polizisten haben in Befragungen von bewusstem und unbewusstem rassistischem Handeln von Polizeibeamten berichtet, sagte Prof. Tobias Singelnstein von der Ruhr-Universität Bochum in Berlin.

Mutmaßliche Opfer rechtswidriger Polizeigewalt erwähnten demnach eindeutig rassistische, antisemitische und islamfeindliche Beleidigungen durch Polizisten. Auch Beamte selbst haben dies in Experteninterviews als Verhalten und Aussagen von Kollegen bestätigt.

Nicht-deutsch wahrgenommene Menschen machten andere Erfahrungen

Wie groß das Problem in der deutschen Polizei sei, könne anhand der vorliegenden Daten allerdings nicht beurteilt werden. Primär sei es um rechtswidrige Polizeigewalt gegangen. "Wir haben in unserer Untersuchung aber auch Diskriminierungserfahrungen abgefragt", sagte Singelnstein. Für die Studie "Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte" waren in den vergangenen drei Jahren 3.370 Menschen befragt und 63 Experteninterviews geführt worden.

Als "deutsch" wahrgenommene Menschen ohne Migrationshintergrund hätten der Studie zufolge vor allem bei Großveranstaltungen Erfahrungen mit Polizeigewalt gemacht. Bei Menschen, die als nicht-deutsch wahrgenommen werden – sogenannte People of Colour – seien es vor allem verdachtsunabhängige Personenkontrollen gewesen. 62 Prozent der People of Colour und 42 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund gaben an, in Gewaltsituationen von der Polizei diskriminiert worden zu sein. Bei den übrigen Befragten waren es 31 Prozent.

"Heute gehen wir Türken jagen"

Ein Polizeibeamter wurde gegenüber den Forschern deutlich. Bei manchen Kollegen heiße es: "Heute gehen wir Türken jagen", sagte er. Dann gingen sie bei Streifenfahrten gezielt auf die Suche. Kleinigkeiten – zum Beispiel, wenn jemand das Blinken vergessen habe – würden dann aufgebauscht. So berichtete es der Beamte bei der Befragung.

"Verdachtsunabhängige Kontrollen spielen eine besonders Rolle", sagte Singelnstein. Wie groß der Anteil rassistischer Polizisten ist, könne anhand der Daten nicht gesagt werden. Die stark diskutierte geplante Studie des Bundes über Rassismus bei der Polizei sei dringend geboten.

Eine Einschaltpflicht der Bodycam bei Grundrechtseingriffen

"Es beginnt damit, dass man geduzt und nicht gesiezt wird", sagte Rechtsanwalt Blaise Francis El Mourabit, der regelmäßig Opfer von Diskriminierung vertritt. Die Polizei trete auch ihm gegenüber sehr autoritär auf und sei mit Unterstellungen schnell bei der Hand. So sei eine Mandantin mit Migrationshintergrund beim Versuch, eine Polizeikontrolle mit dem Handy zu dokumentieren, "auf dem Boden fixiert worden, bis sie bewusstlos war".

Der Anwalt fordert eine Pflicht zum Einschalten der sogenannten Bodycams von Beamten bei Grundrechtseingriffen sowie eine bundesweite Kennzeichnungspflicht etwa mit einer Dienstnummer. Er selbst habe schon den Polizei-Notruf gewählt, weil er von Polizisten festgehalten worden sei, die sich nicht ausweisen wollten.