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Verteidigungsminister Boris Pistorius nennt Luftwaffen-Leak "Teil eines Informationskriegs"


Taurus-Gespräch abgehört
Pistorius: "Dürfen Putin nicht auf den Leim gehen"

Von t-online, reuters, das

Aktualisiert am 03.03.2024Lesedauer: 2 Min.
urn:newsml:dpa.com:20090101:240303-921-008590Vergrößern des BildesBoris Pistorius (SPD): Der Verteidigungsminister hat sich zu dem Leak eines internen Gesprächs der Luftwaffe geäußert. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)
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Der Verteidigungsminister sieht in der Veröffentlichung des Luftwaffen-Leaks eine Desinformationskampagne Russlands. Auch der Zeitpunkt der Veröffentlichung sei für ihn kein Zufall.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nach dem Leak eines internen Gesprächs der Luftwaffe vorerst keine Konsequenzen gezogen. Man erwarte erst die Prüfung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD), sagte Pistorius am Sonntag im Verteidigungsministerium in Berlin: "Wir stellen alles auf den Prüfstand." Pistorius rechnet damit, dass erste Ergebnisse des MAD Anfang der Woche vorliegen dürften und man dann entsprechende Konsequenzen ziehen könnte. Weitere Abhörfälle seien dem Ministerium aktuell nicht bekannt.

Konkret prüfe der deutsche Militärgeheimdienst aktuell, ob die Inhalte des Gesprächs auf der Ebene der Soldaten hätten besprochen werden dürfen. Zudem werde überprüft, ob ein solches Gespräch über den Anbieter Webex zulässig gewesen sei. Bei der Veröffentlichung handelt es sich laut Pistorius "um einen hybriden Angriff zur Desinformation – es geht um Spaltung, es geht darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben", sagte Pistorius am Sonntag in Berlin. "Wir dürfen Putin nicht auf den Leim gehen." Deshalb müsse man besonnen reagieren, "aber nicht weniger entschlossen."

Pistorius: Zeitpunkt war kein Zufall

Der Verteidigungsminister geht davon aus, dass die Veröffentlichung des Mitschnitts am Freitagabend kein Zufall gewesen sei. Die Veröffentlichung nannte der Minister "Teil eines Informationskriegs, den Putin führt". Der Minister stellte den Vorfall in Bezug zu der Beerdigung des Kremlkritikers Alexej Nawalny, die ebenfalls am Freitag in Moskau stattgefunden hatte. Fast zeitgleich hatten auch mehrere Medien Kontakte des russischen Geheimdienstes zu Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek enthüllt.

Das russische Staatsfernsehen hatte den Mitschnitt einer vertraulichen Telefonkonferenz hochrangiger Bundeswehr-Offiziere im Internet veröffentlicht. Darin ist zu hören, wie Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz mit drei Untergebenen über einen möglichen Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper in der Ukraine gegen die russischen Angreifer spricht. Damit solle eine Unterrichtung von Pistorius vorbereitet werden, heißt es in der Aufnahme. Parallel zu der Veröffentlichung erhob Russland schwere Vorwürfe gegen Deutschland.

Das Bundesverteidigungsministerium hatte am Samstag erklärt, man gehe davon aus, dass ein Gespräch abgehört worden sei. Man könne allerdings nicht bestätigen, ob die Konversation zu 100 Prozent authentisch sei. Es könnte auch Manipulation vorliegen. Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine Taurus-Lieferung an die Ukraine wiederholt abgelehnt hat, hatte am Samstag von einer "sehr ernsten Angelegenheit" gesprochen und eine rasche Aufklärung angekündigt.

Verwendete Quellen
  • Statement von Boris Pistorius
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