Plan enthüllt So will Pistorius das 3,5-Prozent-Nato-Ziel erreichen
Bis 2032 sollen die Rüstungsausgaben auf das von der Nato vorgegebene Ziel steigen. Dabei spielt auch das Sondervermögen für Infrastruktur eine Rolle.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat ein grobes Konzept für das Erreichen des geplanten neuen Nato-Ziels bei den Verteidigungsausgaben enthüllt. Wie der SPD-Politiker am Rande eines EU-Treffens in Brüssel erläuterte, soll der Anteil der Verteidigungsausgaben an der deutschen Wirtschaftsleistung demnach in einem Zeitraum von fünf bis sieben Jahren um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr steigen. Von den 2,1 Prozent im vergangenen Jahr gerechnet könnte dann bis 2032 eine Quote von 3,5 Prozent erreicht werden.
Dies würde der von Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagenen Zielvorgabe für die klassischen Verteidigungsausgaben entsprechen. Hinzu kommen müssten nach dessen Vorstellung allerdings noch verteidigungsbezogene Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung – etwa für militärisch nutzbare Infrastruktur wie Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen.
Nato will Zielvorgabe im Juni beschließen
Diese Ausgaben könnten in Deutschland zumindest zum Teil über einen im Frühjahr beschlossenen Sondertopf finanziert werden, mit dem die Instandsetzung maroder Infrastruktur angegangen werden soll. Er ist bis zu 500 Milliarden Euro schwer. Pistorius betonte: "Es geht nicht darum, die fünf Prozent in einem Jahr zu erreichen." Aus seiner Sicht sind auch nicht die Zahlen zentral. So gehe es darum, die innerhalb der Nato vereinbarten militärischen Fähigkeitsziele zu erreichen, erläuterte er.
Deutschland hatte sich in der vergangenen Woche bei einem Nato-Außenministertreffen in der Türkei hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Alliierten auf jeweils fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestellt. Sofern 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ausgegeben werden, sollen aber auch klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent ausreichen.
SPD-Politiker hatten zunächst zurückhaltend auf die öffentlichen Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei dem Nato-Treffen reagiert. Die neue Nato-Zielvorgabe soll im Juni bei einem Gipfel in Den Haag beschlossen werden. Nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) würde jeder Prozentpunkt mehr für Deutschland derzeit ungefähr ein Plus von 45 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben bedeuten. Bei fünf Prozent wären derzeit Ausgaben von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig.
- Nachrichtenagentur dpa
