Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Militär & Verteidigung >

Trotz Milliarden-Loch: Von der Leyen will mehr für Verteidigung ausgeben

Trotz Milliarden-Loch  

Von der Leyen will mehr für Verteidigung ausgeben

05.02.2019, 10:19 Uhr | dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Bei der Bundeswehr sind im Jahr 2018 sieben Extremisten verurteilt worden.  (Quelle: Reuters/Archivbild)
Verteidigungsministerin von der Leyen sieht Bundeswehr auf richtigem Weg

Trotz der deutlichen Kritik des Wehrbeauftragten am Zustand der Bundeswehr blickt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) optimistisch in die Zukunft.

„25 Jahre des Kürzens“: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach zuletzt über den Zustand der Bundeswehr. (Quelle: Reuters)


25 Milliarden fehlen in der Finanzplanung für die nächsten Jahre. Fragt sich nur: Wo werden die eingespart? Jetzt macht die Verteidigungsministerin deutlich, dass sie keine Abstriche hinnehmen wird.

Trotz des 25-Milliarden-Lochs in der Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre besteht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf der geplanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. "Die klare politische Vereinbarung steht: Für das Jahr 2025 1,5 Prozent", sagte sie bei einem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga.

Zuvor war bekannt geworden, dass das Finanzministerium von SPD-Vizekanzler Olaf Scholz mit durchschnittlich rund fünf Milliarden Euro an geringeren Steuereinnahmen pro Jahr rechnet. In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 fehlen der Prognose zufolge unter dem Strich 24,7 Milliarden Euro. Ein Grund ist, dass die Wachstumsprognose für 2020 von 1,8 auf 1,0 Prozent nach unten korrigiert worden ist.

Von der Leyen erinnert an die Vorgaben im Koalitionsvertrag

Von der Leyen räumte zwar ein, dass sie die neuen Zahlen noch nicht analysieren konnte. Sie betonte aber: "Es gibt klare Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Das sind die Rahmenbedingungen, unter denen wir uns bewegen." Im Koalitionsvertrag von 2018 ist zwar eine Steigerung der Verteidigungsausgaben vereinbart. Die 1,5 Prozent des BIP hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aber erst kurze Zeit später als Ziel ausgegeben.
 

 
Die Nato hatte sich 2014 bei ihrem Gipfeltreffen in Wales darauf verständigt, dass sich jeder Mitgliedstaat bei den Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zubewegen soll. Deutschland hat den BIP-Anteil seitdem von 1,18 auf 1,24 Prozent in 2018 gesteigert. In der aktuellen Planung, die der Nato im vergangenen Jahr vorgelegt wurde, sind für 2022 aber nur noch 1,23 Prozent vorgesehen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Nichts für Warmduscher: coole Badezimmereinrichtungen
jetzt auf otto.de
Anzeige
Barclaycard Visa jetzt mit 25,- € Startguthaben
mehr Informationen
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2019