Neue Verteidigungsministerin: Aus Kalkül ins Kabinett? AKK wehrt sich

Von der Opposition und der SPD kommt Kritik an Annegret Kramp-Karrenbauers Wechsel ins Kabinett. Den Vorwurf des "Wortbruchs" weist die CDU-Chefin zurück.

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Vorwurf zurückgewiesen, das Amt als Verteidigungsministerin vor allem aus machtpolitischen Gründen übernommen zu haben. "Ich würde nie in ein Amt hineingehen aus dem Kalkül heraus, das kann mir nützlich sein oder nicht", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sicherheit sei ein Thema, das sie schon immer umgetrieben habe. "Wenn es mir um persönliche Erkennbarkeit in einem Kabinett gegangen wäre, dann hätte ich mir schon letztes Jahr ein anderes Ministerium aussuchen können."

Die Berufung Kramp-Karrenbauers zur Verteidigungsministerin war vor allem in der Opposition auf Kritik gestoßen. Aber auch aus der SPD wurde ihr "Wortbruch" vorgeworfen, weil sie einen Wechsel ins Kabinett bis dahin immer öffentlich abgelehnt hatte. Kramp-Karrenbauer gilt derzeit als aussichtsreichste Kandidatin für die Nachfolge von Angela Merkel im Kanzleramt. Ihre Umfragewerte waren in den vergangenen Wochen deutlich gesunken.

"Permanenter Austausch" mit Merkel

Zu ihrer Entscheidung, das Ministeramt zu übernehmen, sagte Kramp-Karrenbauer, sie sei in "permanentem Austausch" mit Merkel gewesen, seit sich abgezeichnet habe, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Brüssel gehen könnte. Sie bestätigte, dass es auch Überlegungen gab, Gesundheitsminister Jens Spahn zum Verteidigungsminister zu machen.

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Die Frage, ob sie ins Kabinett eintrete, sei erst später gekommen. "In den letzten Tagen, insbesondere durch das Verhalten der SPD in Brüssel, wurde aber deutlich, dass ein besonders starkes Signal erforderlich ist, um deutlich zu machen: Die CDU steht für die Fortsetzung dieser Regierung", sagte die Parteichefin. Die deutschen SPD-Europaabgeordneten hatten sich offen gegen von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gestellt.