Deutsche Verteidigungsausgaben – Ischinger: "Wir tun das nicht für Trump"

Der US-Außenminister kommt nach Deutschland, zuvor kocht erneut der Streit um eine Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben hoch. Dazu äußert sich auch Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz.

Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hat die Bundesregierung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben aufgefordert. "Wir tun das nicht für Donald Trump, wir tun das für uns", sagte er der "Welt".

Die Regierungskoalition in Berlin trage Verantwortung nicht nur gegenüber den Nato-Partnern, sondern auch gegenüber den eigenen Bürgern. "Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist zwingend notwendig, um die Sicherheit Deutschlands und die Erfüllung unserer Beistandsverpflichtung in EU und Nato zu gewährleisten." Wenn die Bundesregierung das nicht ausreichend klarmache, fehle natürlich die Akzeptanz in der Bevölkerung.

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Das Thema Verteidigungsausgaben dürfte auch beim Besuch des US-Außenministers Mike Pompeo an diesem Donnerstag und Freitag in Deutschland eine Rolle spielen. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor.

Ischinger riet, Pompeos Besuch als Gelegenheit zu nutzen, das Verbindende zwischen Berlin und Washington zu betonen. "Die Amerikaner haben die Wiedervereinigung auch gegen teils große Bedenken in Europa durchgesetzt. Dafür gebührt den USA großer Dank aller Deutschen."