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Kramp-Karrenbauer verteidigt sich gegen heftige Kritik

Von afp
Aktualisiert am 22.04.2020Lesedauer: 2 Min.
Annegret Kramp-Karrenbauer: Die Flotte der Luftwaffe ist in die Jahre gekommen, neue Jets sollen her. Hat sich die Verteidigungsministerin an die Regeln gehalten? Sie sagt ja.
Annegret Kramp-Karrenbauer: Die Flotte der Luftwaffe ist in die Jahre gekommen, neue Jets sollen her. Hat sich die Verteidigungsministerin an die Regeln gehalten? Sie sagt ja. (Quelle: Christian Spicker/imago-images-bilder)
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Die Luftwaffe soll neue Kampfflugzeuge bekommen. Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer hat US-Modelle ins Auge gefasst. Ihr Vorgehen sorgte für Kritik, sie verteidigt sich.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat ihr umstrittenes Vorgehen beim Erwerb neuer Kampfflugzeuge für die Luftwaffe verteidigt. Im Verteidigungsausschuss des Bundestags wies sie am Mittwoch den Vorwurf zurück, sie habe ihrem US-Kollegen Mark Esper ohne Einbindung des Parlaments den Kauf von Kampfjets aus den USA in Aussicht gestellt, wie Teilnehmer gegenüber AFP berichteten. Der Forderung der Opposition, Dokumente über ihre genauen Absprachen mit den USA vorzulegen, sei die Ministerin aber nicht nachgekommen.

"Unterlagen hierzu konnte oder wollte sie aber nicht, wie von uns gefordert, vorlegen", kritisierte die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. In der Ausschuss-Sitzung sei zudem deutlich geworden, dass Kramp-Karrenbauer "mit ihren Plänen zur Nachfolge des Tornados ziemlich alleine steht", sagte sie. "Die SPD sieht den Kauf des F-18 nach wie vor ebenso kritisch wie die damit verbundene nukleare Teilhabe." Es gebe "keinerlei abgestimmtes Vorgehen der Koalition", sagte Strack-Zimmermann.

Kramp-Karrenbauer plant die Beschaffung von insgesamt bis zu 93 neuen Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter sowie 45 US-Kampfjets der Firma Boeing. Darüber unterrichtete sie nun persönlich den Ausschuss. Dabei geht es vor allem um den Ersatz für die betagte Tornado-Luftflotte der Bundeswehr.

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Am Wochenende hatten Berichte für Wirbel gesorgt, wonach Kramp-Karrenbauer den USA bereits die Bestellung der US-Flugzeuge zugesagt habe. Dies hatte das Verteidigungsministerium später dementiert. Die Opposition argwöhnt, dass Kramp-Karrenbauer schon Zusagen gemacht habe, die sie ohne Einbindung des Bundestags nicht hätte machen dürfen. Strack-Zimmermann hatte ihr deswegen am Dienstag "Verfassungsbruch" vorgeworfen.

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