Deutschland

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Jörg Schönbohm im November 2018 auf dem 33.

Im Alter von 81 Jahren

Früherer Brandenburger Innenminister Schönbohm gestorben

Demonstranten stehen in Münster, während im Rathaus der Neujahrsempfang des Kreisverbandes der AfD stattfindet (Archivbild): Aus Protest gegen die AfD-Veranstaltung vor zwei Jahren hatten die Kaufleute am Prinzipalmarkt die Lichter ausgemacht.

Protest gegen Neujahrsempfang

AfD gewinnt Klage gegen die Stadt Münster

2018 wurden bei der Bundeswehr sieben Extremisten enttarnt.

Statistik des MAD

Sieben Extremisten im Jahr 2018 in der Bundeswehr enttarnt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Präsident des BND, Bruno Kahl: Die Bundeskanzlerin und der Geheimdienst-Chef sind hier bei der offiziellen Eröffnung der neuen Zentrale des BND zu sehen.

Eröffnung der neuen Zentrale

BND-Präsident Kahl verspricht Geheimdienst-Reformen

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz: "Die Geduld in Paris ist irgendwann auch zu Ende."

Reaktionen auf Pipeline-Einigung

"Die Geduld in Paris ist irgendwann auch zu Ende"

Von Jonas Mueller-Töwe, Jonas Schaible

Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag "ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist", sagt Gabriel.

Langjähriger SPD-Vorsitzende

Gabriel stellt große Koalition infrage

Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister von Bremen: Bei der Bürgerschaftswahl 2015 hatte die SPD in Bremen bereits das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit eingefahren.

Ein neues Wahl-Debakel?

SPD droht in Bremen gegen die CDU zu verlieren

Die Einführung einer Grundrente für Geringverdiener wird von vielen Deutschen befürwortet.

Umfragen

Große Mehrheit für Grundrente - SPD legt in Sonntagsfrage zu

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel rät seiner Partei zur Halbzeitbilanz der aktuellen Bundesregierung, ein Ende der großen Koalition in Erwägung zu ziehen.

"Wenn nicht, muss man gehen"

Gabriel stellt große Koalition infrage

Soldaten suspendiert

Bundeswehr: Sieben Extremisten im Jahr 2018 enttarnt

Andrea Nahles (SPD), Vorsitzende, spricht auf dem Deutschen Arbeitgebertag 2018 (Archivbild).

ZDF-"Politbarometer"

SPD legt in Sonntagsfrage zu

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Frankfurter Bürgern: Kurzfristig kam er auch mit Anwältin Seda Basay-Yildiz zusammen, die mehrfach Drohbriefe erhalten hat.

Polizeiaffäre in Frankfurt

Drohschreiben an Anwältin – Jetzt bezieht auch Steinmeier Position

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Angesichts der seit Monaten schwelenden "Gelbwesten"-Krise muss der politisch angeschlagene Europafreund auf ganz viele wütende Landsleute zugehen – für Deutschland bleibt da keine Zeit.

Macrons Liebesentzug

Warum das deutsch-französische Verhältnis in der Krise steckt

Kevin Kühnert: "Unser Menschenbild ist positiv, nicht skeptisch."

Interview|Kühnert über Hartz IV

"Viele haben das Gefühl, dass der Staat ihnen misstraut"

Von Jonas Schaible

Die Bildkombo zeigt die Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Steinmeier besucht Frankfurt

Drohschreiben an Anwältin - Bundespräsident informiert sich

Macron und Merkel in Berlin: Der gemeinsame Auftritt sollte zeigen, dass die EU nicht dabei ist zu zerbröseln, sagte der Leiter der Sicherheitskonferenz noch im Januar.

Münchener Sicherheitskonfernez

Macron sagt überraschend Treffen mit Merkel ab

Flüchtlinge gehen über das Gelände der Erstaufnahmestelle in Suhl.

"Werkstattgespräch"

Ziemiak: CDU will Plan für Migrationspolitik entwickeln

Mitglieder der Gewerkschaft GeNi (Gesundheitsgewerkschaft Niedersachsen) demonstrieren in Potsdam, wo die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst der Länder fortgesetzt wurden.

Mühsame Tarifverhandlungen

Bundesweit drohen Warnstreiks im Öffentlichen Dienst

Die AfD will dem Bundesamt für Verfassungsschutz vom Verwaltungsgericht Köln verbieten lassen, sie öffentlich einen "Prüffall" zu nennen.

Zum "Prüffall" erklärt

Verfassungsschutz lehnt AfD-Antrag auf Gutachten-Einsicht ab

Parteichefin Andrea Nahles steht unter großem Druck, eine Trendwende herbeizuführen: Die SPD dümpelt bei 15 Prozent in Umfragen.

Deutschland

SPD will 12 Euro Mindestlohn und ein Recht auf "Home Office"

Manager (Symbolbild): Laut einer Studie der Universität Leipzig aus dem Jahre 2016 besetzen Menschen mit Ost-Hintergrund lediglich 1,7 Prozent aller betrachteten Führungspositionen in Deutschland.

28 Jahre nach der Wiedervereinigung

Die deutsche Elite ist immer noch westdeutsch

Manuela Schwesig und Kevin Kühnert: Im Gastbeitrag für t-online.de beschreiben die beiden SPD-Politiker, wie der neue Sozialstaat aussehen soll.

Meinung|Neuer Sozialstaat

Recht auf Arbeit statt Grundeinkommen

Gastbeitrag von Manuela Schwesig und Kevin Kühnert

Arbeitsminister Hubertus Heil kämpft gegen den Widerstand aus der Union um sein Konzept der Grundrente.

Heil verteidigt Rentenkonzept

"Das wird ein Kraftakt"

Stockholm: Die 16-jährige Schwedin Greta Thunberg steht während ihrer Protestaktion für mehr Klimaschutz vor dem Reichstag.

"Deutschland hat eine Chance"

Greta Thunberg findet Termin für deutschen Kohleausstieg absurd

Jemand, der über Jahrzehnte etwas geleistet hat, habe das Recht, deutlich mehr Rente zu bekommen als jemand, der nicht gearbeitet hat, so Heil.

Anerkennung von Lebensleistung

Heil verteidigt sein Grundrenten-Konzept

Andrea Nahles: Die SPD-Vorsitzende kämpft um das soziale Profil der Partei.

Kampf um die Wählergunst

SPD will Recht auf Heimarbeit und Kindergrundsicherung

Bundeswehrsoldaten auf dem Weg zu einem Hubschrauber im afghanischen Masar-i-Scharif: Auch die Auslandseinsätze erfordern höhere Verteidigungsausgaben.

Strategiepapier an Nato

Bundesregierung will Verteidigungsausgaben weiter erhöhen

Am 6.

Merkel und Steinmeier erinnern

Die erste demokratische Verfassung Deutschlands wird 100

Nahles hatte bereits im vergangenen Jahr eine Sozialstaatsreform gefordert und angekündigt: "Wir werden Hartz IV hinter uns lassen.

"Sozialstaatsreform 2025"

Nahles will Hartz IV "überwinden"

Die AfD geht gerichtlich gegen den Verfassungsschutz vor.

Eilmeldung

AfD geht gerichtlich gegen Verfassungsschutz vor

Alexander Gauland, Alice Weidel und Beatrix von Storch: Die AfD will nun gegen den Verfassungsschutz vorgehen.

Nach Einstufung als "Prüffall"

AfD klagt gegen den Verfassungsschutz

SPD-Chefin Andrea Nahles: Die Anhänger der Partei sind skeptisch, ob sie die Wahlergebnisse verbessern kann – in der Gesamtbevölkerung sieht es noch düsterer aus.

Umfrage zum Parteivorsitz

SPD-Anhänger zweifeln an Aufwärts-Trend mit Nahles

Von Jonas Mueller-Töwe

Ein rauchender Industrieschornstein: Wie aus dem Klimaschutzbericht 2018 hervorgeht, werden im Jahr 2020 voraussichtlich rund 32 Prozent weniger klimaschädliche Treibhausgase ausgestoßen als 1990 – Ziel waren aber 40 Prozent.

Klimaschutzbericht der Regierung

Deutschland wird Klimaziele für 2020 deutlich verpassen

Dämpfer beim Klimaschutz: Deutschland wird im Jahr 2020 voraussichtlich rund 32 Prozent weniger Treibhausgase ausstoßen als 1990 - 40 Prozent waren allerding das Ziel.

Kritik von WWF

Deutschland droht Klimaziele für 2020 deutlich zu verpassen

Arbeitsminister Hubertus Heil.

Meinung|Zum SPD-Rentenvorstoß

Zeigen Sie Respekt vor uns, Herr Minister!

Ein Gastbeitrag von Jenna Behrends, CDU

Bundeskanzlerin Angela Merkel erreicht den Festakt zu 100 Jahren Weimarer Verfassung: Die Kanzlerin erinnerte daran, dass weite Teile des Grundgesetzes in der ersten deutschen Republik ihre Grundlage haben.

100 Jahre Weimarer Verfassung

"Jede Generation muss wieder für Demokratie kämpfen"

Andrea Nahles: Die SPD-Chefin will die Hartz-IV-Reform grundlegend auf den Prüfstand stellen und älteren Arbeitslosen mehr Geld zahlen.

Reform von Hartz IV

Union: Nahles-Vorschläge setzen "völlig falsche Anreize"

Paragraf 219a: Die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Darauf hat sich die Bundesregierung verständigt.

Kritik von allen Seiten

Kabinett billigt überarbeiteten Abtreibungs-Paragrafen 219a

SPD-Chefin Andrea Nahles: Die Sozialdemokraten möchten Hartz IV überwinden und ein Bürgergeld einführen.

SPD wirbt für Bürgergeld

Nahles: "Wir lassen Hartz IV hinter uns"

Österreich hat beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die geplante deutsche Pkw-Maut eingereicht.

Start im Oktober 2020 geplant

Wichtiger EU-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens

Soziale Ungleichheit: Nur etwas mehr als ein Drittel aller Kinder weltweit profitiert nach Angaben der UN von Sozialleistungen. (Symbolbild)

Weltweite soziale Ungleichheit

Nur ein Drittel aller Kinder profitiert von Sozialleistungen

Ursula von der Leyen (l-r, CDU), Verteidigungsministerin, Martin Vogelsang, Stabshauptmann und stellvertretender Vorsitzender des Personalrats des Verteidigungsministeriums, Tobias Brösdorf, Oberstleutnant und Sprecher Gesamtvertrauenspersonenausschuss beim Verteidigungsministerium, und Christian Freudig, Oberst im Generalstab und Adjutant der Verteidigungsministerin: Die Bundesregierung will das Wehretat erhöhen.

Trotz Milliardenloch im Haushalt

Berlin verspricht Nato Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Das Finanzministerium rechnet mit rund fünf Milliarden Euro geringeren Steuereinnahmen pro Jahr.

25-Milliarden-Loch droht

Knatsch ums Geld: Koalition von Milliardenloch kalt erwischt

Bei der geplanten Grundrente ringt Schwarz-Rot um die Prüfung der Bedürftigkeit.

AKK: Bedürftigkeit prüfen

Heils Grundrente wird ein Fall für den Koalitionsausschuss

Bereits zum vierten Mal wurde ein Drohschreiben an die Rechtsanwältin adressiert.

Viertes Schreiben

Türkischstämmige Anwältin erhält erneut Drohfax

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt zu Beginn der Sitzung des Kabinetts Hubertus Heil (SPD, l) und Olaf Scholz (M, SPD): Die Koalition streitet über die Rentenpläne von Arbeitsminister Heil.

"Nicht das Ende der Fahnenstange"

Deutschland droht ein noch größeres Milliardenloch

Demo gegen das iranische Regime in Berlin: Im Stadtteil Steglitz ist ein iranischer Oppositioneller angegriffen worden – der Staatsschutz ermittelt.

Prügelattacke auf 47-Jährigen

Geht Irans Geheimdienst gegen Oppositionelle in Berlin vor?

Von Jonas Mueller-Töwe

Der ehemalige niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Peter Fischer (SPD) 2001 auf seinem Motorrad.

Im Alter von 77 Jahren

Langjähriger SPD-Minister Peter Fischer ist tot

Die wegen Körperverletzung mit Todesfolge Angeklagten (2.

Prozess in Dessau-Roßlau

Tod eines 22-Jährigen in Köthen: Angeklagte bestreiten Tat

Der neue Kampfjet in einer Computersimulation des Herstellers Airbus: Deutschland und Frankreich gehen einen weiteren Schritt auf dem Weg zum "Future Combat Air System".

Vertragsunterzeichnung bei Paris

Berlin und Paris planen den Kampfjet der Zukunft