Deutschland

Deutschland

Arbeitsminister Hubertus Heil spricht beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin.

Altenpflege: Heil dämpft Hoffnung auf rasche Besserbezahlung

Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel.

Management von Zug-Allianz

Sigmar Gabriel bekommt Job in der Wirtschaft

Alice Weidel, Fraktionvorsitzende der AfD, sorgte mit ihrer Rede im Bundestag für Entsetzen. Auf Twitter zeigten sich viele Politiker fassungslos.

Generaldebatte im Bundestag

Entsetzen nach Weidel-Rede über "Kopftuch-Mädchen"

Ronald Leopold, Direktor der Anne Frank Stiftung, vor einem Foto von Anne Frank: Mehr als 70 Jahre nach der Veröffentlichung des Tagesbuches von Anne Frank sind bislang unlesbare Texte des jüdischen Mädchens veröffentlicht worden.

Verklebte Tagebuchseiten

Versteckte Texte von Anne Frank entziffert

Der Angeklagte Ralf Wohlleben betritt den Verhandlungssaal im Oberlandesgericht München im NSU-Prozess.

Prozesse

NSU-Prozess: Wohlleben-Anwälte attackieren Mitangeklagten

Moschee in Köln.

Religion

Ramadan: Fasten bei 40 Grad und Herausforderung für Schulen

Islam-Unterricht an einer Schule in Mainz: Lehrerverbände beklagen, dass mit dem Fastenmonat Ramadan viele Probleme in den Schulen aufkommen.

"Das geht nicht"

Ramadan sorgt in Schulen zunehmend für Probleme

Bundestag

Mehr Abgeordnete und Mitarbeiter

XXL-Bundestag kostet offenbar mehr als 950 Millionen Euro

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Im Bundestag verteidigte sie die geplanten höheren Verteidigungsausgaben.

Ausrüstung nicht Aufrüstung

Merkel verteidigt deutlich steigenden Wehretat

Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP): Zurückhaltung bei Gesetzen, die mehr Sicherheit nur vorgaukeln.

Sorge um Akzeptanz bei Bürgern

Gewerkschaft der Polizei kritisiert Bayerns hartes Polizeigesetz

Sitz des Beitragsservice der Öffentlich-Rechtlichen in Köln-Bocklemünd: Fast acht Milliarden Euro jährlich kommen durch den Rundfunkbeitrag zusammen.

Showdown in Karlsruhe

Kritiker wollen den Rundfunkbeitrag kippen

Die in der "Süddeutschen Zeitung" erschienene Karikatur: Kritiker werfen der Zeitung Antisemitismus vor – in dieser Hinsicht sind weder Zeitung noch Karikaturist unbeschriebene Blätter.

Nach Antisemitismus-Vorwurf

Israel-Karikatur: Süddeutsche Zeitung entschuldigt sich

Der Medienwissenschaftler Martin Löffelholz von der Technischen Universität Ilmenau.

Innere Sicherheit

Experte: Widerstand gegen Polizeigesetz dürfte abebben

Mohammed Dschawad Sarif, Außenminister des Iran, nach einem Treffen mit der EU-Chefdiplomatin Mogherini.

International

Optimismus nach ersten Gesprächen über Iran-Atomabkommen

Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern, unterstützt die Verschärfung des bayerischen Polizeirechts.

Innere Sicherheit

CSU verschärft bayerisches Polizeirecht

München: Markus Söder (CSU, l), Ministerpräsident von Bayern, und Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern, gehen während der Plenarsitzung im Landtag, in der das neuen Polizeiaufgabengesetz (PAG) beschlossen werden soll, aneinander vorbei.

Nach hitziger Debatte im Landtag

CSU verschärft bayerisches Polizeirecht

Wladimir Putin und Angela Merkel in Berlin: Die Grünen kritisieren die Bundesregierung heftig wegen des Pipeline-Projekts "Nord Stream 2" – damit sind sie nicht allein.

Harte Kritik wegen "Nord Stream 2"

"Regierung macht sich zum Steigbügelhalter Putins"

Von Jonas Mueller-Töwe

Finanzminister Scholz ist sich sicher: "Beides geht: mehr Investitionen ohne neue Schulden.

Bundestag

Scharfe Kritik an Haushaltsentwurf von Olaf Scholz

Niederlande, Amsterdam: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) wird von König Willem-Alexander, König der Niederlande, im Palast begrüßt.

Niederländer loben Deutschland

"Europa und die Welt können sich glücklich schätzen"

Ralf Wohlleben im Gerichtssaal in München.

Prozesse

NSU-Prozess: Verteidigerin fordert Freispruch für Wohlleben

Zielscheibe von Hass: Dunja Hayali bekam von Twitter zunächst keine Hilfe.

Moderatorin enttäuscht

Twitterer durfte Dunja Hayali "Türken-Hure" nennen

Von Lars Wienand

Die in der "Süddeutschen Zeitung" erschienene Karikatur: Kritiker werfen der Zeitung Antisemitismus vor – in dieser Hinsicht sind weder Zeitung noch Karikaturist unbeschriebene Blätter.

Karikatur-Eklat

Antisemitismus? Heftige Kritik an "Süddeutscher Zeitung"

Von Jonas Mueller-Töwe

30 Türchen: Ab dem 16. Mai bis zum 14. Juni läuft der Fastenmonat Ramadan. Eine Berliner Firma versendet weltweit Kalender für Kinder.

Interview|Berlinerin exportiert in alle Welt

"Der Ramadankalender gehört zu Deutschland"

Von Lars Wienand

Mit ihrem Schritt schützt Schulze Föcking die schwarz-gelbe Koalition vor weiterem Schaden.

Regierung

NRW-Agrarministerin gibt auf: "Preis des Amtes zu hoch"

Finanzminister Olaf Scholz im Bundestag: Er hat seinen Haushaltsentwurf verteidigt – die Opposition sieht in ihm Stückwerk.

"Veritabler Fehlstart"

Opposition zerpflückt Scholz' Haushaltsentwurf

Plenarsaal des Bundestags am Dienstagvormittag: Dem FDP-Abgeordneten Alexander Müller geht es nach seinem Schwächeanfall wieder gut.

Plenardebatte unterbrochen

FDP-Politiker erleidet Schwächeanfall im Bundestag

Farid Bang: Nach der Echo-Verleihung hat der Rapper seinen Plattenvertrag verloren.

Rapper gegen AfD-Politikerin

Farid Bang nennt Alice Weidel "Nazi-Bitch"

Christina Schulze Föcking (CDU), Nordrhein-Westfalens Umwelt- und Agrarministerin, im Landtag.

Angebliche Missstände

NRW-Ministerin tritt nach Anschuldigungen zurück

Rapper Farid Bang hatte Weidel unter anderem als "Nazi-Bitch" bezeichnet.

Leute

Weidel prüft rechtliche Schritte gegen Farid Bang

Der Mann wird nach Italien abgeschoben.

Flüchtlinge

Togoer nach Italien abgeschoben

Polizist beim Gäubodenvolksfest in Straubing: Auch unter Polizisten ist das in Bayern geplante Polizeiaufgabengesetz umstritten.

Streit um Gesetz in Bayern

"Mit einer bürgernahen Polizei nicht in Einklang zu bringen"

Das Bundesministerium für Finanzen hat die Federführung beim Haushaltsplan: Doch am Ende entscheiden die Parlamentarier über das Gesetz.

Finanzen

Wie Deutschland zu seinem Bundeshaushalt kommt

Von Daniel Schreckenberg

Der Bund erwartet durch die neuen Mautsätze jährliche Mehreinnahmen von einer Milliarde Euro.

Verkehr

Kabinett beschließt neue Gebührensätze für Lkw-Maut

Den Bandenmitgliedern wird vorgeworfen, Scheinehen zwischen Deutschen und Vietnamesen arrangiert haben.

Kriminalität

Razzia gegen Schleuser in Berlin und Brandenburg

Die Koalitionspartner streiten über Ausnahmeregelungen bei der Abschiebung.

Migration

SPD-Innenexperte pocht auf Bleiberecht für gut Integrierte

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): Die Steuerentlastung soll durch einen Abbau der "kalten Progression" erreicht werden.

Nur geringer Effekt

Was Scholz' Pläne den Steuerzahlern bringen

Josefa Schmid: Ihre Abberufung aus Bremen sei keine Strafversetzung, heißt es vom Bundesinnenministerium.

Bremer Asyl-Affäre

BAMF-Chefin wandte sich "hilfesuchend" an Seehofer

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): Der Freistaat bekommt ein neues Polizeirecht.

Neues Polizeirecht in Bayern

Darum ist das Polizeiaufgabengesetz so umstritten

Eine Statue der Justitia in Bamberg: Viele Deutsche haben das Vertrauen in die Rechtsprechung verloren.

Exklusive Umfrage

Immer mehr Deutsche verlieren das Vertrauen in den Rechtsstaat

FDP-Parteichef Christian Lindner, hier vergangenen Monat in Berlin, sieht sich absichtlich missverstanden.

Migration

FDP-Chef Lindner beklagt "bewusstes Missverständnis"

Ein Auto überquert in Jonesborough die Grenze zwischen der Irland und Nordirland.

EU

EU macht im Brexit-Streit Druck auf London

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Bundeswehrtagung. Das Treffen der militärischen und zivilen Spitzen der Bundeswehr findet alle zwei Jahre statt. Thema soll unter anderem der Umbau der Truppe hin zu mehr Landesverteidigung sein.

Bundeswehrtagung in Berlin

Merkel vergleicht Syrien mit Dreißigjährigem Krieg

Ein gefesselter Mann wird in Ellwangen abgeführt: Der 23 Jahre alte Togoer ist mit einem Eilantrag gegen seine Abschiebung vor dem Verfassungsgericht gescheitert.

Eilantrag abgelehnt

Ellwangen: Togoer scheitert vor Verfassungsgericht

Schild am Eingang der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Ellwangen.

Flüchtlinge

Gericht: Togoer darf nach Italien zurückgeschickt werden

FDP-Rede: Christian Lindner rudert nach Rassismusvorwürfen zurück.

Bäckerei-Anekdote des FDP-Chefs

"Lindner betreibt das Geschäft der AfD"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will Hacker-Attacken frühzeitig ausbremsen.

Geheimdienste

Verfassungsschutz will Cyberangriffen zuvorkommen

Für die Höhe des Zinssatzes fehlt es an einer Begründung.

Steuern

Steuerzahler mussten überhöhte Zinsen zahlen

Als Hoffmann 2014 erstmals zum DGB-Vorsitzenden gewählt worden war, erzielte er noch 93,1 Prozent.

Gewerkschaften

DGB-Chef Hoffmann mit Dämpfer im Amt bestätigt

Christian Lindner auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin: Seine "Bäckerei-Äußerung" hat heftige Reaktionen ausgelöst.

Umstrittene "Bäckerei-Äußerung"

Christian Lindner schlägt Häme und Kritik entgegen

Von Stefan Rook

Nach seinen Äußerungen über Fremdenangst im Alltag nehmen auch politische Gegner FDP-Chef Christian Lindner in Schutz.

Migration

Klöckner und Habeck nehmen Lindner in Schutz