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Angela Merkel verteidigt Wehretat: "Es geht nicht um Aufrüstung"

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Ausrüstung nicht Aufrüstung  

Merkel verteidigt deutlich steigenden Wehretat

16.05.2018, 11:29 Uhr | dpa-AFX

Bundeswehrtagung: Kanzlerin unterstreicht Orientierung an der Zwei-Prozent-Marke.
Merkel betont Ziel höherer Militärausgaben

"Diejenigen, die sich mit den Sachverhalten auskennen, und das sind ja alle hier im Raum, die wissen ja, dass die zwei Prozent nicht ein Fetisch sind, mit dem unsere Bundeswehr gar nichts zu tun hat, sondern dass die Erfüllung der Aufgaben, unserer internationalen Einsätze plus der Bündnis- und Landesverteidigung zusammen, einen solchen Wert notwendig macht. Das heißt, eine funktionierende Bundeswehr, eine Bundeswehr, bei der man nicht jeden Tag irgendwelche Hiobsbotschaften bekommt, erfordert mehr Ausstattung. Das ist einfach die Wahrheit."

Bundeswehrtagung: Kanzlerin unterstreicht Orientierung an der Zwei-Prozent-Marke. (Quelle: Reuters)


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Rede im Bundestag die deutliche Aufstockung des Wehretats in den nächsten Jahren verteidigt. Von Aufrüstung könne jedoch keine Rede sein.

"Es geht nicht um Aufrüstung, sondern ganz einfach um Ausrüstung", sagte die CDU-Politikerin bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Es gehe um eine Bundeswehr, die den heutigen Anforderungen Rechnung trage. Die Soldaten müssten so ausgestattet werden, dass sie Auslandseinsätze gut absolvieren, aber gleichzeitig die wachsenden Aufgaben rund um die Landes- und Bündnisverteidigung bewerkstelligen könnten.

Merkel forderte eine ruhige Diskussion rund um den Wehretat und die Ausrüstung der Truppe. Die Regierung müsse helfen, dass auch der Wehrbeauftragte wieder positive Berichte schreiben könne.

Der Wehretat ist schon jetzt der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält für die kommenden Jahre jedoch einige Milliarden mehr für erforderlich. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte den Forderungen eine Absage erteilt.

Verwendete Quellen:
  • dpa-AFX

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