Co-Vorsitzende und Generalsekretär Zwei Kandidaten nominiert: SPD stellt Parteispitze neu auf
Im Juni wollen die Sozialdemokraten eine neue Parteispitze wählen. Dabei werden Arbeitsministerin Bärbel Bas und Tim Klüssendorf aufgestellt.
Die Sozialdemokraten stellen sich auf zwei zentralen Positionen neu auf. Arbeitsministerin Bärbel Bas soll neue SPD-Co-Vorsitzende werden. Sie wurde vom SPD-Vorstand nominiert und soll an der Parteispitze Saskia Esken ersetzen. Das teilten Esken und ihr amtierender SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil am Montag mit.
Klingbeil und Bas hätten sich darauf geeinigt, als Doppelspitze zu kandidieren, hieß es weiter in Berlin. Die beiden Politiker hätten große Unterstützung dafür erhalten, hieß es aus Parteikreisen.
Bas hat das Amt als historische Aufgabe bezeichnet. Sie kündigte an, soziale Sicherheit, Bildungsgerechtigkeit und auch eine moderne, vielfältige Gesellschaft ins Zentrum ihrer Arbeit stellen zu wollen, sagte Bas in der Parteizentrale in Berlin. Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl gehe es um eine Neuaufstellung der Partei.
SPD hat neuen Generalsekretär
Das SPD-Präsidium einigte sich zudem auch auf einen neuen Generalsekretär: Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf soll das Amt von Matthias Miersch übernehmen. Das SPD-Präsidium nominierte Klüssendorf am Montag einstimmig für den neuen Posten, wie t-online aus Parteikreisen erfuhr. Lesen Sie hier mehr zum neuen Generalsekretär.
Er kündigte an, dass die Partei zunächst die eigenen Hausaufgaben zu machen habe. "Ich glaube, wir haben einiges aufzuarbeiten. Das Wahlergebnis steckt uns allen noch in den Knochen", betonte er. "Da müssen wir in die interne Auseinandersetzung auch hin zum Parteitag gehen, uns die Karten legen, alles offen besprechen."
Das Amt war freigeworden, seit Miersch die Spitze der SPD-Fraktion übernahm. Der 33-jährige Klüssendorf zählt wie Miersch zum linken Flügel der SPD. Beide gelten zudem als Vertraute von Parteichef Klingbeil. Klüssendorfs Aufstieg in die SPD-Spitze kann als Teil des von Klingbeil versprochenen "Generationswechsels" gewertet werden. Klüssendorf soll bereits jetzt die Vorbereitungen des Parteitags Ende Juni übernehmen, heißt es. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Reuters über die Personalien berichtet.
- "Unanständig, was da gelaufen ist": Scharfe Kritik an Klingbeil für Umgang mit Esken
Saskia Esken will nicht erneut als Parteichefin kandidieren
Die frühere Bundestagspräsidentin Bas galt bereits seit Längerem als interessiert und Favoritin für den Posten der Co-Vorsitzenden. Der Weg ist auch frei, weil die umstrittene bisherige Co-Chefin Saskia Esken am Sonntag ihren Verzicht auf eine neue Kandidatur beim Parteitag Ende Juni erklärt hatte.
Embed
Es gilt als sicher, dass Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil sich erneut zur Wahl zum Parteichef stellen wird. In der Partei gibt es allerdings Kritik, wie etwa in Nordrhein-Westfalen, an seiner Machtfülle, zumal er die Wahlniederlage mitverantworten muss.
Klingbeil sagte: "Die SPD ist mehr als eine Regierungsbeteiligung." Sie sei "eine stolze Volkspartei" und habe den Anspruch, programmatisch über eine Legislatur hinauszudenken. Er warnte davor, in Opposition zur eigenen Regierung zu gehen.
Bas gehört zwar wie Esken dem linken Parteiflügel an, genießt aber auch bei der konservativen Parteiströmung des "Seeheimer Kreises" Respekt. Zudem kommt sie aus dem starken Landesverband Nordrhein-Westfalen, der sich in der letzten Wahlperiode zu wenig in Berlin berücksichtigt sah.
- Nachrichtenagentur Reuters
