• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Parteien
  • SPD will AfD vom Verfassungsschutz überwachen lassen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für ein VideoEs wird richtig heiß – dann nahen GewitterSymbolbild für einen TextLkw-Fahrer fleht auf A40 um HilfeSymbolbild für einen TextÄrzte-Chefin zerreißt Lauterbach-KonzeptSymbolbild für einen TextSchwerer Wohnmobil-Unfall auf A8Symbolbild für ein VideoBär im Vollrausch aufgesammeltSymbolbild für einen TextSo installieren Sie jetzt Windows 11Symbolbild für ein VideoLiegenwahnsinn auf MallorcaSymbolbild für einen Text"Mit 38?" Klubchef lehnt Ronaldo abSymbolbild für einen TextKultband sagt komplette Europatour abSymbolbild für ein VideoMordfall nach 52 Jahren gelöstSymbolbild für einen TextPunks mit Gaga-Aktion auf SyltSymbolbild für einen Watson TeaserBeatrice Egli zeigt sich freizügigSymbolbild für einen TextÜberbein behandeln

SPD will AfD vom Verfassungsschutz überwachen lassen

Von dpa, t-online
Aktualisiert am 07.10.2016Lesedauer: 2 Min.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Ralf Stegner, sieht in der AfD einen Fall für den Verfassungsschutz.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Ralf Stegner, sieht in der AfD einen Fall für den Verfassungsschutz. (Quelle: dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

SPD-Vize Ralf Stegner würde die AfD am liebsten vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Hintergrund der erneuten Forderung sind islamfeindliche Äußerungen des Publizisten und AfD-Neumitglieds Nicolaus Fest. Weitere Parteien schlossen sich der Forderung an.

"Die Aussagen von Herrn Fest zeigen einmal mehr, dass die AfD eine Partei von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten ist, die außerhalb unseres demokratischen Konsenses agiert", sagte Stegner dem "Handelsblatt". "Diese Partei sollte deshalb längst vom Verfassungsschutz beobachtet werden."


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Die Parteiführung der AfD dulde Rassismus, Antisemitismus, Islam- und Ausländerfeindlichkeit in ihren Reihen, fügte Stegner hinzu. Dies trage zur Verrohung in der Gesellschaft bei - geführte Hetzreden würden Gewalttäter geradezu animieren.

"Staatsgefährdend oder dämlich"

Fest, früher stellvertretender Chefredakteur der "Bild am Sonntag", hatte den Islam als eine dem Nationalsozialismus vergleichbare "totalitäre Bewegung" bezeichnet und eine Schließung aller Moscheen in Deutschland gefordert. Er ist der Sohn des früheren Herausgebers der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und Autors Joachim Fest.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte dem "Handelsblatt", es sei Aufgabe des Verfassungsschutzes, diese Äußerungen im Gesamtzusammenhang zu werten und dann selbst zu entscheiden, ob dies eine Überwachung rechtfertige. "Bei einer entsprechenden Prüfung kann der Verfassungsschutz auch zum Ergebnis kommen, dass solche Einlassungen nicht staatsgefährdend, sondern einfach nur dämlich sind."

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck sagte der Zeitung: "Wer alle Moscheen schließen will, will die Religionsfreiheit und somit das Grundgesetz außer Kraft setzen." Beck warf Fest vor, Muslime zu "Rechtlosen" zu machen. Kritische Auseinandersetzung mit islamistischen Hasspredigern, islamischen Verbänden und ihren politischen Verbindungen sei erlaubt, erklärte Beck. Die AfD dürfe aber nicht "die Freiheitsrechte einer ganzen gesellschaftlichen Gruppe in Frage stellen."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Jetzt gleichauf: Union und Grüne stärkste Kräfte
  • Lars Wienand
Lars Wienand
Von Lisa Becke
AfDHandelsblattSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website