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Wie zu Barschel-Zeiten: Anti-Schulz-Papiere der Union empören die SPD

"Wir kennen das aus Barschel-Jahren"  

Anti-Schulz-Papiere der Union empören die SPD

12.02.2017, 13:13 Uhr | dpa, AFP

Wie zu Barschel-Zeiten: Anti-Schulz-Papiere der Union empören die SPD. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner wirft der Union wegen ihrer Schulz-Angriffe "Barschel-Methoden" vor. (Quelle: dpa)

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner wirft der Union wegen ihrer Schulz-Angriffe "Barschel-Methoden" vor. (Quelle: dpa)

Sieben Monate vor der Bundestagswahl kommt der Wahlkampf allmählich auf Touren. Die teils persönlichen Attacken der Union auf den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner mit "Barschel-Methoden" verglichen.

"Wir kennen es aus den Barschel-Jahren, dass die CDU, wenn es für sie eng wird, zu solchen Methoden greift: Haltlose Gerüchte verbreiten in der Hoffnung, dass was hängen bleibt", sagte Stegner der "Bild am Sonntag" (BamS).

Ein Referent des damaligen Kieler Ministerpräsidenten Uwe Barschel (CDU) hatte den SPD-Oppositionsführer Björn Engholm in den 80er-Jahren bespitzeln lassen und ihn mit üblen Tricks unter Druck gesetzt. Barschel musste deshalb 1987 zurücktreten.

Merkel wünscht keine Attacke

In einem der Anti-Schulz-Papiere, worüber mehrere Medien berichten und das auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird vor allem Schulz' Amtsführung als Präsident des Europäischen Parlaments kritisiert. Laut "BamS" sind die Verfasser Mitarbeiter der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament.

Nach Informationen der "Welt am Sonntag" hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aber deutlich gemacht, dass sie keine Attacke wünsche. Der Deutschlandfunk hatte bereits am Freitag über das Papier berichtet.

"Lediglich Fakten zusammengetragen"

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Herbert Reul, verteidigte das Schreiben in der "BamS". "Das Papier wurde gemacht im Streit um den EU-Parlamentspräsidenten", sagte der CDU-Politiker. "Wir haben es dann, als klar war, dass Martin Schulz neue Aufgaben bekommt, nur noch etwas aktualisiert."

Es seien lediglich Fakten zusammengetragen worden. "Jeder, der deutscher Kanzler werden will, muss sich an seinen Taten messen lassen. Das sei nicht geheim. "Ich habe selbst als Abgeordneter erlebt, wie Herr Schulz sein Amt ausgenutzt hat", sagte Reul dem Blatt.

Gegenattacke der SPD

Der "Rhein-Neckar-Zeitung" zufolge gibt es noch ein zweites Papier gegen Schulz, das in der Parteispitze der Union und in der Bundestagsfraktion kursiert. Es soll sehr viel persönlichere Angriffe enthalten. Unionsstrategen listen darin dem Blatt zufolge mögliche Schwachstellen und Angriffspunkte des SPD-Kanzlerkandidaten auf.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley äußerte sich in der "BamS" erbost - und ging zur Gegenattacke über. "Die CDU kann nur zwei Dinge: aussitzen und andere beschimpfen", sagte sie. "Es war also nur eine Frage der Zeit, bis sie anfangen würden, Martin Schulz mit Dreck zu bewerfen."

Bereits zuvor hatte die Union Schulz attackiert, der den Sozialdemokraten in den Umfragen zuletzt zu lange nicht mehr da gewesenen Höhen verholfen hatte. Im neuen Sonntagstrend der "Bild am Sonntag" steigen die Sozialdemokraten um weitere drei Punkte auf 32 Prozent und erreichen damit ein Zehn-Jahres-Hoch. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte dem "Spiegel": "Wenn Schulz seine Unterstützer 'Make Europe great again' rufen lässt, dann ist das fast wortwörtlich Trump."

Nach Steinmeier-Wahl ist Schluss mit Koalitionsfrieden

Nach der Bundespräsidenten-Wahl will die SPD nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" ihre Wahlkampfzentrale "Kampa" in Betrieb nehmen. Man werde am Montag "in die Kampa-Struktur wechseln", zitierte das Blatt aus einem Schreiben.

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