Landtagswahl 2019: Thüringer AfD wählt Björn Höcke zum Spitzendenkandidaten

Björn Höcke gilt als Rechtsaußen in der AfD und hat die Unterstützung von Parteichef Gauland. In Thüringen tritt er im kommenden Jahr als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl an.

Die Thüringer AfD hat ihren Landessprecher Björn Höcke zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt. Beim Landesparteitag in Arnstadt votierten 84,4 Prozent der Delegierten für Höcke, wie die Thüringer AfD auf Twitter mitteilte. Auf Höcke entfielen demnach 238 Stimmen, 44 Delegierte stimmten gegen ihn.

Die Landtagswahl in dem Bundesland soll am 27. Oktober 2019 stattfinden. Beim letzten Urnengang fünf Jahre zuvor war die AfD auf Anhieb mit 10,6 Prozent der Stimmen hinter CDU, Linken und der SPD zur viertstärksten Kraft im Erfurter Landtag aufgestiegen.

Prüffall für den Verfassungsschutz

Höcke gilt als Rechtsaußen seiner Partei. Für Schlagzeilen sorgte vor allem seine umstrittene Dresdner Rede, in der er im Januar 2017 offenbar in Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen hatte. Der AfD-Bundesvorstand hatte daraufhin einen Monat später unter Federführung der damaligen Parteivorsitzenden Frauke Petry ein Ausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen. Das Thüringer Landesschiedsgericht lehnte diesen Antrag im Mai dieses Jahres aber ab.

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Der Bundesvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, unterstützte die Position Höckes, die kurz für Unruhe im Saal sorgte. Wer "Nazi-Schweinkram" teile, habe in der AfD nichts zu suchen, sagte Gauland. Die Partei habe es nicht verdient, wegen der Fehler einzelner Mitglieder in Verruf zu kommen.

In Thüringen ist die AfD seit einigen Wochen ein Prüffall für den Verfassungsschutz. Das ist die Vorstufe einer möglichen Beobachtung. Die Prüfung auf mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen in der AfD erfolgt laut Verfassungsschutz ohne nachrichtendienstliche Mittel und ergebnisoffen.