SPD sucht auf Klausurtagung nach Strategie für den Neustart

Die SPD ringt nach den Wahlschlappen um einen Neustart. Nach dem schrittweisen Rückzug der Kanzlerin stellt sich die Frage: Profil schärfen oder doch eine Personaldebatte?

Unmittelbar vor einer Klausurtagung haben führende SPD-Politiker Parteichefin Andrea Nahles den Rücken gestärkt. Außenminister Heiko Maas verlangte mehr Selbstbewusstsein und lehnte Personaldebatten ab. "Die SPD hat in den letzten 15 Jahren ihre Probleme immer zu Macht- und Personalfragen gemacht. Was wir davon haben, das erleben wir heute", sagte Maas am Sonntagabend in Berlin vor dem Treffen der SPD-Spitze.

Er hoffe, dass es dieses Mal anders werde, sonst werde nichts besser. "Ich glaube, die SPD braucht vor allen Dingen mehr Selbstbewusstsein statt Selbstbeschäftigung, mehr Haltung statt Zaudern. Und wegen der Lust am eigenen Untergang ist noch niemand gewählt worden."

Stegner: "Gutes Regieren reicht nicht aus"

Auch SPD-Bundesvize Ralf Stegner warnte vor einer Personaldebatte. Die Partei müsse auf die Sacharbeit setzen und deutlich machen, wofür die SPD steht. "Gutes Regieren alleine reicht eben nicht, das merkt man ja, sondern wir müssen auch jenseits davon unser Profil schärfen als linke Volkspartei, damit deutlich ist, wofür wir stehen und weswegen man die SPD wählen sollte und dass wir dann natürlich auch liefern", sagte Stegner. Er kritisierte den Zustand der großen Koalition. "Da muss sich drastisch und rasch was ändern. Das haben uns ja die Wählerinnen und Wähler in Bayern und Hessen klar gesagt, wenn die Koalition Bestand haben soll", sagte Stegner.

Mit der Klausurtagung sucht die SPD nach den schweren Wahlniederlagen einen Ausweg aus der tiefen Krise der Partei. Am Sonntagabend traf in Berlin zunächst das Präsidium der Partei ein, am Montag ist eine Sitzung des Vorstandes geplant. Angesichts der Stimmenverluste bei den Wahlen in Hessen und Bayern stehen Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz unter Druck, eine Wende herbeizuführen.

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Die SPD bleibt – wie die Union – angesichts massiver Konflikte in der Koalition bundesweit im Umfragetief. Nach dem RTL/n-tv-Trendbarometer des Forsa-Instituts liegt die SPD nur noch bei 13 Prozent (gegenüber der Vorwoche minus 1). Nach der Emnid-Umfrage kommt die SPD auf 14 Prozent.

Nahles will Debatte um Groko-Ausstieg abwehren

Aus Sicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich die Partei ihre Schwäche selbst zuzuschreiben. "Das hat weder etwas mit Angela Merkel noch mit der Union zu tun", sagte er der "Welt am Sonntag". "Die SPD ist dann stark, wenn sie eine mutige und optimistische Partei ist." Es sei an ihr selbst, sich thematisch so klar zu positionieren, dass jeder sehe, wofür sie stehe.

Nahles will bei der Klausurtagung den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen – und damit früher als geplant über ihre eigene Zukunft und die der großen Koalition zu entscheiden. Allerdings beschloss die schleswig-holsteinische SPD am Samstagabend auf einem Landesparteitag in Kiel die Forderung nach einem Sonderparteitag.

SPD-Vize Malu Dreyer sprach sich dagegen klar für eine Fortsetzung der Koalition aus. Zwar müsse man in einer Koalition Kompromisse eingehen, sagte sie der "Bild am Sonntag". "Trotzdem gilt: In der Opposition kann man nix umsetzen."

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte vor einem Absinken seiner Partei in die Bedeutungslosigkeit. "Das kann man verhindern, das ist nicht automatisch, aber man muss realistisch sehen, dass das passieren kann", sagte Gabriel der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines Besuchs in Martinsburg im US-Bundesstaat West Virginia. "Es gehört viel Anstrengung dazu, das zu verhindern."