Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Parteien >

AfD-Fraktionschefin: Weidel gibt Wohnsitz in der Schweiz auf

AfD-Fraktionschefin  

Weidel gibt Wohnsitz in der Schweiz auf

23.11.2018, 19:55 Uhr | dpa, pdi, AFP

AfD-Fraktionschefin: Weidel gibt Wohnsitz in der Schweiz auf. Alice Weidel (AfD) bei einer Bundestagssitzung im Bundestag: Weidel gibt ihre Wohnung im schweizerischen Biel auf. (Quelle: dpa)

Alice Weidel (AfD) bei einer Bundestagssitzung im Bundestag: Weidel gibt ihre Wohnung im schweizerischen Biel auf. (Quelle: dpa)

Zuletzt war AfD-Fraktionschefin wegen einer Spendenaffäre massiv in der Kritik. Jetzt zieht sie um und verlässt die Schweiz. Sie wohnte mit ihrer Lebenspartnerin in Biel.

Die AfD-Bundestags-Fraktionschefin Alice Weidel (39) gibt ihre Wohnung im schweizerischen Biel auf, wo sie bisher mit ihrer Lebenspartnerin und zwei Söhnen gewohnt hat. Das sagte ihr Sprecher Daniel Tapp. Tapp fügte hinzu: "Es ändert sich an der Wohnsitz-Situation von Frau Weidel in Deutschland nichts. Sie bleibt ihrem Kreisverband am Bodensee erhalten". In Sitzungswochen wohne Weidel in Berlin. Ein Umzug der gesamten Familie in die Hauptstadt sei nicht geplant. Der Sprecher sagte: "Ansonsten möchte sie sich zum Thema nicht äußern."

Rechtfertigung in Spendenaffäre

Weidel hat im Bundestag zur Spendenaffäre ihrer Partei Stellung bezogen. Es seien Fehler gemacht worden, doch sei alles zurückgezahlt worden, sagte Weidel am Mittwoch in einer von vielen erregten Zwischenrufen begleiteten Rede in der Haushaltsdebatte. Den Steuerzahler habe die ganze Angelegenheit "keinen einzigen Euro" gekostet, fügte Weidel hinzu. Die Debatte über den Kanzleramtsetat wird traditionell zum Schlagabtausch zwischen Opposition und Regierung genutzt.

Weidel holte weit aus, um den anderen Parteien Vorwürfe über deren Finanzen und Spenden zu machen. So hielt sie der SPD ein "unüberschaubares Geflecht" von Beteiligungen an Zeitungen, Pressevertrieben und anderen Medienunternehmen vor. Das "Bimbes-System" des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) sei außerdem bis heute nicht aufgeklärt, rief Weidel.

Der AfD machen derzeit mehrere dubiose Wahlkampfspenden zu schaffen. Die Staatsanwaltschaft Konstanz leitete wegen Spenden aus der Schweiz Ermittlungen gegen Weidel ein. Es bestehe der Anfangsverdacht des Verstoßes gegen das Parteiengesetz, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 hatte ein Schweizer Unternehmen Überweisungen an den AfD-Kreisverband Bodensee getätigt, wo Weidel ihren Wahlkreis hat.

Parteispenden aus Nicht-EU-Staaten

Nach der Ausweitung auf Weidel richte sich das Ermittlungsverfahren "nunmehr gegen vier Personen", teilte die Staatsanwaltschaft mit. Bei der Spende aus der Schweiz handelte es sich Berichten zufolge um mehr als 132.000 Euro in 18 Einzelspenden. Parteispenden aus Nicht-EU-Staaten sind grundsätzlich illegal. Der Kreisverband Bodensee hatte das Geld zurückgezahlt, allerdings erst Monate nach dem Eingang auf das Konto.


Der AfD-Bundesvorstand stellte sich zuletzt hinter Weidel. Die Vorwürfe "entbehren jeder Grundlage", hieß es in einem Beschluss. Der Vorstand sehe "keinerlei Verschulden" bei der Fraktionschefin.

Zudem erhielten die Rechtspopulisten zwei Großspenden von der vermutlich niederländischen Stiftung Stichting Identiteit Europa: Nach Angaben der Stiftung wurden am 29. Februar 2016 zunächst 49.000 Euro und am 12. Februar 2018 noch einmal 150.000 Euro an die Partei gezahlt. In beiden Fällen sei das Geld zurückgezahlt worden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
  • Nachrichtenagentur AFP

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Die neuesten Technik-Trends: Mieten ist das neue Kaufen
OTTO NOW entdecken
Anzeige
Sichern Sie sich 40% Rabatt auf den nächsten Möbeleinkauf
bei der Jubiläumsaktion auf XXXLutz
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal