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Parteitag abrupt zu Ende – nicht beschlussfähig: Dieser Delegierte hatte genug

INTERVIEWAbruptes Ende  

Dieser Delegierte hatte genug vom CSU-Parteitag

Von Jonas Schaible, München

19.01.2019, 18:19 Uhr
 (Quelle: Reuters)
CSU wählt Söder zum Nachfolger von Parteichef Horst Seehofer

Bei einem Sonderparteitag am Samstag in München wählten die Delegierten Söder mit 87,4 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Horst Seehofer.

Seehofer-Nachfolger: Die CSU hat Markus Söder mit einem schwachen Ergebnis zum Parteivorsitzenden gewählt. (Quelle: Reuters)


Der CSU-Parteitag endete früher als geplant. Wegen des Antrags eines Delegierten. Im Interview fordert Maximilian Paulus Änderungen.

Die CSU-Delegierten in München hatten auf dem Parteitag einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen: Markus Söder erhielt 87 Prozent der Stimmen. Sie hatten aber auch noch eine Menge Anträge zu bearbeiten und abzustimmen. So wie üblich auf Parteitagen, die ja die wichtigsten Entscheidungsgremien der Parteien sind.

Dafür werden extra aus den Kreis- oder Bezirksverbänden Delegierte gewählt und zum Parteitag geschickt. Sie kommen aus dem ganzen Land, in diesem Fall aus ganz Bayern. Das ist teuer. Ein Parteitag kostet leicht mehrere Hunderttausend Euro.

Die Kleine Olympiahalle in München war schon auffällig leer, als sich Maximilian Paulus aus Attenhausen erhob und einen Antrag stellte: Er wolle feststellen lassen, ob der Parteitag überhaupt beschlussfähig sei. Laut CSU-Satzung muss die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein. Paulus war sich sicher: Es sind viel weniger da.

Tatsächlich ergab die Auszählung: Der Parteitag war nicht mehr beschlussfähig. Und damit vorzeitig und ziemlich plötzlich zu Ende.

Herr Paulus, Sie haben beantragt, die Beschlussfähigkeit des Parteitags zu überprüfen – und ihn damit vorzeitig aufgelöst. Warum?

Die Delegierten werden von einem Basisgremium gewählt, von der Kreishauptversammlung  oder dem Bezirksparteitag. Die Delegierten müssen wissen, dass ein Parteitag auch länger dauern kann, dass sie nicht nur bleiben können, so lange sie Lust haben. Ich bin als Delegierter entsandt, nicht zu meinem Vergnügen, sondern um an der Willensbildung der Partei teilzunehmen. Das heißt in erster Linie: Beschlüsse fassen und diskutieren. Da kann ich nicht sagen, jetzt ist es 13 Uhr, jetzt mag ich nicht mehr. Diese Disziplin müssen wir auch als CSU haben.

Wann haben Sie zum ersten Mal an einem Parteitag als Delegierter teilgenommen?

Ich denke, das müsste 1998 gewesen sein. Ich bin seit rund zwanzig Jahren dabei.

Wie üblich ist es, dass der Saal sich während der Antragsberatung, also der inhaltlichen Arbeit, so leert, dass der Parteitag nicht mehr beschlussfähig ist?

Ach, ich habe schon alles erlebt. Es war schon sehr gut, es war aber auch schon sehr schlecht. Wir waren einmal ganz zum Schluss schon weniger als heute. 

Ein Parteitag gilt so lange als beschlussfähig, bis das Gegenteil festgestellt wird – so wie heute, als Folge Ihres Antrags. Aber warum dann heute dieser Antrag, wenn es bisher auch mit wenigen ging?

Heute hat es besonders gepasst, weil unser Generalsekretär vorhin noch gesagt hat, wir müssen uns intern überlegen, wie wir den neuen Geist der CSU leben. Nicht nur Rituale pflegen, sondern ganz andere Formen der Diskussionskultur aufbauen. Auch mit dem Risiko, dass wir dann andere Leute da haben.

Wie meinen Sie das?

Es könnte schon sein, dass wir dafür andere Leute hier brauchen. Manche Delegierte sind eben nicht bereit, sich eine Diskussion anzuhören und mitzumachen. Gut, dann kommen eben andere Leute von der Basis, vielleicht nicht mehr die immer gleichen Bürgermeister, Kreisräte oder Abgeordneten, sondern Menschen, die sich wirklich an der Diskussion beteiligen wollen. Das ist mir wichtig. Ich will mehr Leben in der Partei!

Warum waren Ihrer Meinung nach heute so viele frühzeitig weg?

Einige wollten wahrscheinlich nur den Parteichef wählen. Vielleicht ist es aber auch unglücklich kommuniziert worden. Vielleicht dachten viele, Hauptakt heute ist die Wahl des Vorsitzenden, vielleicht ist zu wenig Wert gelegt worden darauf, zu betonen, dass es da noch dieses Antragspaket gibt. Aber das ist letztlich auch eine Ausrede. Man muss wissen, dass Anträge zum Parteitag gehören.

Haben Sie eigentlich eine Funktion in der Partei?

Ich bin stellvertretender Ortsvorsitzender in Bruckberg in Niederbayern und Delegierter in die  Kreishauptversammlung der CSU Landshut-Land. Früher war ich in der Kreisvorstandsschaft.

Wie, glauben Sie, haben die anderen Delegierten Ihren Antrag aufgenommen?

Sehr positiv, das hat mich überrascht. Ich bin ja auch in Arbeitsgemeinschaften dabei und weiß, dass dort die Diskussionsbereitschaft sehr hoch ist, nur sind diese Leute selten Parteitagsdelegierte. Wir brauchen eine bessere Durchmischung. Heute hatte ich den Eindruck, dass der Großteil der Anwesenden meine Begründung unterstützt hat.
 

 
Treten Sie nochmal an, wollen Sie nächstes Mal wieder Delegierter sein?

Ich werde kandidieren und mich also anbieten. Den Rest muss die Kreishauptversammlung  entscheiden.

Verwendete Quellen:

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