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Werteunion: Sozialflügel der CDU fordert Unvereinbarkeitsbeschluss

"Unvereinbarkeit"  

Entweder Werteunion oder CDU – Sozialflügel fordert Beschluss

11.02.2020, 17:27 Uhr | dpa

Werteunion: Sozialflügel der CDU fordert Unvereinbarkeitsbeschluss. Fahne der Werteunion bei einer Demonstration in Potsdam: Der Verein ist keine offizielle Vereinigung in der CDU. (Quelle: dpa/ Michael Kappeler)

Fahne der Werteunion bei einer Demonstration in Potsdam: Der Verein ist keine offizielle Vereinigung in der CDU. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)

Die Spannungen innerhalb der CDU werden immer stärker. Der Sozialflügel der Partei fordert jetzt eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der rechtskonservativen Werteunion und der CDU zu verbieten.

Der CDU-Sozialflügel geht auf Konfrontationskurs zur konservativen Werteunion und fordert einen Beschluss des Parteivorstands zur Abgrenzung von der Gruppe. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) appellierte am Dienstag in einer Mitteilung an die CDU-Spitze, die "Unvereinbarkeit" zwischen einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Werteunion und der CDU "durch einen Beschluss deutlich zu machen". Zudem verlangte sie eine Prüfung, wie dies auch in der Satzung der Partei verankert werden könne.

Die Mitglieder der Werteunion sollten sich entscheiden, hieß es in der Erklärung des Sozialflügels: "Wer eine Zusammenarbeit mit der AfD sucht, soll aus der CDU austreten." Wer sich zum christlichen Menschenbild bekenne, solle die Werteunion verlassen und "in den Schoß der CDU zurückkehren".

Werteunion offen für Kooperation mit der AfD

Die Werteunion, vertreten durch ihre Vorsitzenden, habe in den vergangenen Jahren wiederholt die Positionen der CDU Deutschlands offen abgelehnt und sich den Entscheidungen der höchsten Parteigremien widersetzt. Besonders gravierend sei die Forderung der Spitze der Werteunion nach der Aufhebung des Kooperationsverbotes mit der AfD. "Diese Forderung ist mit den Werten der CDU unvereinbar", hieß es.

"Die AfD ist eine offen rechtsradikale und fremdenfeindliche Partei, deren Vorsitzenden immer wieder und systematisch menschenverachtende Formulierungen wählen und Forderungen aufstellen", so die CDA. Die Werteunion trete mit der Forderung nach einer Zusammenarbeit mit der AfD die Werte der CDU mit Füßen. "Sie entlarvt sich dabei als großer Etikettenschwindel. Sie ist nicht Teil der Union."

Die Werteunion sieht sich als Vertretung der konservativen Strömung in der Union, ist aber keine offizielle Parteigliederung. Zuletzt hatten sich mehrere CDU-Politiker dafür ausgesprochen, Mitglieder der Werteunion wegen deren Zuspruchs zur umstrittenen Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen der AfD aus der Partei zu drängen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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