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Äußerung über Abgeordnetenbezüge: Esken löst Empörung aus

Von dpa, aj

Aktualisiert am 17.05.2020Lesedauer: 1 Min.
Saskia Esken: Die SPD-Chefin sorgte mit einer Ă„uĂźerung auf Twitter fĂĽr Wirbel.
Saskia Esken: Die SPD-Chefin sorgte mit einer Ă„uĂźerung auf Twitter fĂĽr Wirbel. (Quelle: imago images)
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SPD-Chefin Saskia Esken hat mit einem absurden Tweet fĂĽr eine Debatte im Netz gesorgt: In einer Nachricht zu AbgeordnetenbezĂĽgen deutete sie an, dass Berufspolitiker die Steuerzahler mitfinanzieren.

SPD-Chefin Saskia Esken hat mit einer Äußerung über die Bezüge von Bundestagsabgeordneten eine rege Debatte im Internet angestoßen. Hintergrund ist Kritik an der künftigen Bezahlung der Ex-Parteichefin Andrea Nahles, die nach Medienberichten im Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden soll.

Ein Nutzer schrieb Esken am Donnerstag, die Frage nach der Rechtfertigung des Gehalts – Nahles würde Berichten zufolge 150.000 Euro im Jahr bekommen – sei durchaus interessant. "Ich z.B. arbeite im Einzelhandel und finanziere damit einen Teil ihrer Diäten."

Eskens Antwort: "Und ich zahle daraus nicht nur Steuern, ich kaufe davon auch jeden Tag ein. Wer finanziert jetzt wen?"

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"Nein, Frau Esken, Sie finanzieren nichts"

Daraufhin wiesen etliche Nutzer die SPD-Chefin teils empört darauf hin, dass Bundestagsabgeordnete nicht wertschöpfend tätig seien und ihre Bezüge komplett aus Steuergeldern stammen. "Nein, Frau Esken, Sie finanzieren nichts. Das ist maximal eine Umschichtung von Geld. Es finanziert immer nur der, der tatsächlich wertschöpfend tätig ist", schrieb beispielsweise ein Nutzer auf Twitter.

Mitglieder des Deutschen Bundestags erhalten eine sogenannte Abgeordnetenentschädigung, die auch als "Diät" bekannt ist. Für ihre Arbeit bekommen sie monatlich 10.083 Euro brutto, die einkommensteuerpflichtig ist. Dazu gibt es eine steuerfreie Kostenpauschale von rund 4.400 Euro für die Zweitwohnung in Berlin, das Wahlkreisbüro, Fahrtkosten und andere Ausgaben. Die Gehälter der Abgeordneten werden vollständig aus Steuermitteln finanziert.

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