Annalena Baerbock: Demos gegen Rassismus sind trotz Pandemie richtig

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hält Demonstrationen gegen Rassismus für richtig – solange sie nicht zum "Turbo für die Ausbreitung von Covid-19" werden. Das Thema Rassismus müsse wieder auf die Tagesordnung.

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock unterstützt die weltweiten und bundesweiten Proteste gegen Rassismus trotz der Corona-Pandemie. Das Versammlungsrecht sei in der Verfassung ein absolut hohes Gut – deswegen sei es richtig gewesen, dass viele Bundesländer dies in der Pandemie auch wieder garantiert hätten, sagte Baerbock am Montag in Berlin. "Es wird deutlich gemacht, und das ist absolut überfällig und notwendig, dass Rassismus kein US-amerikanisches Problem ist, sondern ein weltweites Problem."

Nichtsdestotrotz dürften Demonstration in der Pandemie "kein Turbo für die Ausbreitung von Covid-19 sein", sagte Baerbock und sprach sich für klare Hygieneregeln für Demonstrationen aus. Mit jeder Genehmigung von Demonstrationen gingen klare Auflagen für die Veranstalter einher, in der Pandemie kämen Auflagen mit Blick auf Hygiene- und Abstandsregeln hinzu. "Die Polizei ist immer vor Ort, um zu beobachten, ob entsprechende Auflagen auch eingehalten werden und muss dann, im Falle der jeweiligen Verhältnismäßigkeit, überprüfen, ob sie entsprechende Maßnahmen ergreift oder ob sie das nicht tut."

"Rassismus bedeutet nicht erst Gewalt und Terror"

Rassismus gebe es auch in Deutschland. "Wir können von Glück reden, dass wir hier bei uns die Form von Polizeigewalt, die wir in den USA erlebt haben, nicht haben", sagte Baerbock. Nichtsdestotrotz erlebten auch hier Menschen Rassismus tagtäglich. "Rassismus bedeutet nicht erst Gewalt und Terror, sondern Rassismus beginnt dort, wo Menschen aufgrund bestimmter Merkmale und Zuschreibungen zu anderen gemacht werden und ausgegrenzt werden."

Dies passiere besonders durch sogenanntes Racial Profiling, dass bei verdachtsunabhängigen Kontrollen Menschen aufgrund äußerer Merkmale besonders oft kontrolliert oder anders behandelt würden als andere. Das reiche von Beschimpfungen bis zu Gewalt, "und deswegen ist es absolut notwendig, dass dies auch in Deutschland auf der Tagesordnung steht", sagte sie.